Sibylle Stöhr

München baut stufenweise ein umfangreiches On-Demand-System (Bedarfsverkehr per App) auf, erste Umsetzungsschritte sollen bereits 2024 erfolgen. Die dafür notwendige Finanzierung erfolgt zusätzlich zum bestehenden Volumen der Betrauung für U-Bahn, Bus und Tram, da ODM als vierte Säule des ÖPNV das bestehende Angebot ergänzen und nicht ersetzen soll. Begründung: Für den Verband Deutscher Verkehrsunternehmen sind „Linienbedarfsverkehre…

Die Fachstelle für Demokratie wird gestärkt und 2024 eine zusätzliche Stelle für die Anti-Rassismus-Arbeit eingerichtet und 40.000 € Sachmittel bereitgestellt.

Rassismus ist und bleibt eine Herausforderung für die Demokratie – auch in München. Das haben aktuell die Geschehnisse nach den Terrorangriffen auf Israel am 7. Oktober gezeigt, und dies spiegeln auch die Berichte von gegen Rassismus engagierten Initiativen und der städtischen Anlaufstelle gegen Diskriminierung und rechten Hass an Münchner Schulen wider.

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert zeitnah und in enger Abstimmung mit dem Münchner Taxigewerbe/der Taxi München e.G. und der DB Station & Service AG einen neuen Taxistand am Südausgang des Hauptbahnhofs ab 01. Januar 2024 einzurichten.

Die Deutsche Bahn hat die Fläche für den Taxistand am Südausgang des Hauptbahnhofs kurzfristig gekündigt. Die Deutsche Bahn hat die Fläche für den Taxistand am Südausgang des Hauptbahnhofs kurzfristig, schon zum 31.12. gekündigt. Die Fläche muss spätestens bis zum 22.1.2024 geräumt sein. Die Stadt muss an einem so stark frequentierten Verkehrsknotenpunkt rasch Ersatz schaffen.

In den Räumen der grün-rosa Fraktion wurde heute bei einem Pressegespräch die Web-Karten-Anwendung „inclus“ präsentiert, mit deren Hilfe es mobilitätseingeschränkten Personen erleichtert wird, eine passende Toilette in der Nähe zu finden.

Das Sozialreferat wird beauftragt, ab 2024 in Abstimmung mit der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ* zweitägige verpflichtende Fortbildungen zu LGBTIQ*, angepasst für die jeweiligen Aufgaben- bzw. Fachbereiche, referatsweit anzubieten.

Die Fraktion wählte den bisherigen Stellvertreter von Dominik Krause zu dessen Nachfolger. Neue stellvertretende Vorsitzende ist jetzt Sibylle Stöhr, neuer Beisitzer Christian Smolka.

Eine Einrichtung wie der HPA, der seit über 40 Jahren am Standort einen wichtigen Beitrag für die intensive, heilpädagogische Betreuung leistet, muss unterstützt werden.

Die Stadtverwaltung wird gebeten, die bestmögliche Lösung zu finden, um diese wichtige Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarfen im Münchner Westen zu erhalten.