Anträge & Anfragen

Antrag

Antrag | 20.05.2020

Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 2 – Münchens Clubs, Discos, Kinos und Tanzlokale retten

Die Landeshauptstadt München findet gemeinsam mit den betroffenen Betrieben flexible Lösungen, um den Erhalt der vielfältigen Münchner Szene von Kinos, Clubs, Diskotheken, Bars und Tanzlokalen zu sichern, die durch die coronabedingten Sperrungen existenziell bedroht sind.

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Antrag

Antrag | 20.05.2020

Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Hotellerie, Soloselbstständigen, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und abwehren 3 – Förderung des regionalen Tourismus

Um die entstandenen und erwartbaren dramatischen Verluste der Hotellerie und im Münchner Tourismus tätigen Betriebe und Soloselbstständigen abzumildern, entwickelt das Referat für Arbeit und Wirtschaft in Abstimmung mit den Kommunen in Oberbayern ein Konzept für Tourismusangebote in der Region.

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Antrag | 20.05.2020

Kultur ist Vielfalt: Haus mit der roten Fahne erhalten

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Geschäftsführung der GWG anzuweisen mit den aktuellen Mietern der Räume des Anwesens Tulbeckstr. 4 f eine einvernehmliche Lösung zu erreichen, mit dem Ziel den dauerhaften Erhalt dieses historisch-kulturellen Zentrums der Münchner Stadtteil- und Arbeiter*innenkultur sicherzustellen.

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Antrag | 12.05.2020

Künftiger Umgang mit Versammlungen während der Corona-Pandemie

Das Kreisverwaltungsreferat stellt dar, mit welchen Maßnahmen – im Zusammenwirken mit der Polizei – dafür Rechnung getragen werden kann, dass sowohl die Versammlungsfreiheit, aber auch der Gesundheits- und Infektionsschutz in Zeiten der Corona-Pandemie gewährleistet werden.

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Antrag | 12.05.2020

Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten

Freischankflächen für die Gastronomie werden kurzfristig und dort, wo es räumlich und rechtlich möglich ist, zugelassen und erweitert

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Antrag | 08.05.2020

Corona-Pandemie: Angemessene Aufenthaltsbedingungen in Geflüchtetenunterkünften sicherstellen

Dem Stadtrat wird dargestellt, wo welche Personengruppen derzeit vor allem mit dem Corona-Virus infiziert werden und zeigt auf, welche Maßnahmen sie ergreift, um diese Risikogruppen vor einer Ansteckung zu schützen und so die Infektionsketten zu unterbrechen

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