Anträge & Anfragen

Antrag

Antrag | 30.11.2021

Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität II – Kampf gegen Vorurteilskriminalität im ÖPNV

Vorurteilsmotivierte (Straf-)Taten spielen sich häufig im ÖPNV ab. Daher wird die MVG gebeten, zusammen mit der Fachstelle für Demokratie ein Konzept zu entwickeln, wie Diskriminierungserfahrungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs besser begegnet werden kann.

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Antrag | 30.11.2021

Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III – Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext

Die Stadt München sollte als Vorbild für den privaten Sektor fungieren und durch verschiedene Maßnahmen den Abbau von Vorurteilskriminalität auch im Arbeitskontext befördern.

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Antrag | 23.11.2021

Maßnahmen gegen Antisemitismus auf den Weg bringen

Der Fachstelle für Demokratie wird für die Umsetzung des Aktionsplans gegen Antisemitismus eine Stelle zugeschalten. Im Rahmen dessen wird die Aufgabendefinition der Fachstelle für Demokratie um die im Aktionsplan genannten Themenfelder erweitert. Außerdem soll ein Aktionsfonds gegen Antisemitismus eingerichtet und eine Studie zu jüdischem Leben und Antisemitismus auf den Weg gebracht werden. Jüdisches Leben in…

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Antrag

Antrag | 23.11.2021

Die MGS für die Umsetzung integrierter sozialer und klimaneutraler Stadtteilsanierung und energetischer Quartierskonzepte weiterentwickeln

Die LHM will die Klimaneutralität bis 2035 erreichen und hierfür müssen effiziente Strukturen für die Umsetzung geschaffen werden.

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Antrag | 19.11.2021

Rassismus bekämpfen – München entwickelt eine Anti-Rassismus-Strategie

Die Fachstelle für Demokratie wird beauftragt, eine Anti-Rassismus-Strategie für die Landeshauptstadt München zu entwickeln, die sich auf sämtliche kommunale Arbeitsfelder (z.B. Bildung, Personalfortbildung und -gewinnung, Datenerfassung,) bezieht.

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Antrag

Antrag | 19.11.2021

Sicher und anonym auf Demokratiefeindlichkeit, Hasskriminalität und Sexismus in der Verwaltung hinweisen

Das städtische anonyme digitale Hinweisgebersystem, das für Meldungen von Verstößen gegen Korruptions- bzw. Compliance-Regeln genutzt werden soll, wird um die Möglichkeit erweitert, Äußerungen oder Aktivitäten von städtischen Bediensteten mit menschenverachtenden, z.B. antisemitischen, rassistischen und sexistischen Inhalten, zu melden.

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