Oswald Utz

Anfrage

Anfrage | 07.02.2020

Mehrwertsteuersätze für Schulessen – Was gilt genau?

Trifft es an den Münchner Schulen zu, dass Speisen die am Pausenkiosk gekauft werden, dann mit 19 % besteuert werden, wenn Tische und Stühle vorgehalten sind?

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Antrag

Antrag | 06.02.2020

Wie steht es um die kinderärztliche Versorgung in München?

Immer wieder schlagen Ärztinnen und Ärzte in München Alarm wegen des Mangels an Personal und Einrichtungen für die medizinische Versorgung von Kindern.

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Antrag

Antrag | 06.02.2020

Erweiterung der Kapazitäten der Kinderkliniken des städtischen Klinikums

Die LH München wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln, um den kindermedizinischen Versorgungsnotstand in den städtischen Kliniken zu beseitigen.

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Antrag

Antrag | 28.01.2020

Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen – Istanbulkonvention konkret umsetzen

Die LHM erstellt ein Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften der LH München und schlägt konkrete Maßnahmen zur Umsetzung vor.

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Antrag

Antrag | 27.01.2020

Sportlerehrung der Landeshauptstadt München überarbeiten – Sportler*innen mit Behinderung nicht ausschließen

Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern e.V., dem Behindertenbeirat, dem Behindertenbeauftragten, sowie dem Sportbeirat eine Lösung für neue Richtlinien zur Ehrung von behinderten Sportler*innen im Rahmen der jährlichen Sportlerehrung zu finden.

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Antrag

Antrag | 21.01.2020

Das Rathaus bekommt einen Still- und Wickelraum

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rathaus einen Still-/Wickelraum einzurichten

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