Der Bundesrat hat heute die Novelle der Straßenverkehrsordnung verabschiedet. Dazu sagt Stadträtin Gudrun Lux, Koordinatorin für Mobilität der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste folgendes.
Es ist das wichtigste EU-Gesetz für Natur seit Jahrzehnten – und es wird auf München konkrete Auswirkungen haben: Beim Renaturierungsgesetz, das der EU-Ministerrat diesen Juni verabschiedet hat, geht es um nicht weniger als die Rettung der Natur.
Stau statt flüssiger ÖPNV: CSU, Freie Wähler und AfD haben am Mittwochabend im Landtagsplenum die weiteren Planungen für eine Tram durch den Englischen Garten abgelehnt.
Spielplätze sollen Orte sein, an denen alle Münchner Kindl toben, lernen und Spaß haben können. Mit einem Antragspaket will die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste diese Freizeitflächen in der Stadt weiterentwickeln.