(Pressemitteilung) Wie von den Grünen – rosa liste vor 15 Monaten beantragt, hat der Stadtrat heute beschlossen, das von der Initiative „Goldgrund“ konzipierte Projekt „Bellevue de Monaco“ in der Müllerstraße 2 – 6 zu verwirklichen.
(Pressemitteilung) Ein Bericht Revisionsamtes legt den Schluss nahe, dass es im Sozialreferat schon seit einiger Zeit strukturelle Defizite bei der Bearbeitung von Anträgen für die Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger FlüchtlingeKostenerstattung gibt. Diese Missstände und ihre gesamte Dimension müssen auf den Tisch, bevor sich die amtierende Sozialreferentin zur Wiederwahl stellt – alles andere wäre unseriös.
(Pressemitteilung) Auf Antrag der Grünen –rosa liste hat der Planungsausschuss heute der Giesinger Brücke einstimmig die Prioritätsstufe „1+“ verliehen. Der Steg für den Fuß- und Radverkehr soll den Giesinger Berg unterhalb der Giesinger Kirche queren.
Drohen der Stadt wegen Fristversäumnissen bei der Beantragung von Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge erhebliche Einnahmeausfälle – laut SZ bis zu 180 Mio €? Wir fordern einen Bericht im nächsten Stadtratsplenum.
(Pressemitteilung) Das Video mit Schussgeräusch stellt ein neues Niveau von Gewaltandrohung dar – gerade wenn gleichzeitig ein Pegida nahestehender Neonazi Handfeuerwaffen für Gesinnungsgenossen einfordert.
(Pressemitteilung) Grünen-Fraktionsvorsitzender Dr, Florian Roth hat davor gewarnt, alle Schuld für die Probleme mit der städtischen IT beim Betriebssystem zu suchen. „Wir halten Limux nach wie vor für die beste Lösung. Bei auftretenden Problemen stellt sich meist heraus, dass nicht das Betriebssystem sondern andere Faktoren verantwortlich sind.“
