P R E S S E M I T T E I L U N G Als „überfälliges Ende einer hinterwäldlerischen Diskriminierung“ hat die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste die Vereinbarung von CSU und FDP bezeichnet, die Schließung eingetragener Lebenspartnerschaften in Bayern künftig auch bei den Standesämtern (bisher nur Notare) zuzulassen. Stadträtin Lydia Dietrich…
P R E S S E M I T T E I L U N G Die Einigung von FDP und CSU im Zuge der Koalitionsverhandlungen auf den Ausbau des Flughafens mit einer dritten und möglicherweise vierten Startbahn stößt bei der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-rosa liste auf Widerstand. Lydia Dietrich, Fraktionsvorsitzende: „Beim Thema Flughafen übertrifft…
P R E S S E M I T T E I L U N G 2009 wird das „Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ werden. Das hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag auf Antrag von Grünen-Stadträtin Jutta Koller beschlossen. Dazu wird ein Etat von ca. 60.000 € bereitgestellt,…
P R E S S E M I T T E I L U N G Die Stadtratsfraktionen von SPD und Die Grünen – rosa liste haben beantragt, ein Programm zur Gestaltung von Straßen und Plätzen zu erarbeiten. Grundlage soll die Pilotstudie über den Öffentlichen Raum aus dem Jahre 1991 sein, die ebenfalls auf Initiative…
P R E S S E M I T T E I L U N G Am heutigen Freitag, den 12. 9. 2008 wurde das neu gestaltete Denkmal für die Opfer des rechtsextremen Bombenanschlags vom 26. 9. 1980 eingeweiht. Mit dieser Einweihung kommt ein Projekt zum Abschluss, das die Grünen vor über drei Jahre initiiert…
P R E S S E M I T T E I L U N G Die niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Kommunalwahlen ist der Gegenstand eines Antrags von Grünen-Fraktionschef Siegfried Benker. Stadtverwaltung, Oberbürgermeister und Stadtratsfraktionen, so Benkers Vorschlag, sollen einen Diskussionsprozess anregen, der zu stärkerer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik und…
