(Pressemitteilung) Die Grünen werden der Errichtung eines Denkmals für Ludwig II. auf der Corneliusbrücke im heutigen Bauausschuss nicht zustimmen. Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Roth und Stadtrat Paul Bickelbacher begründeten die Ablehnung mit historischen und mit ästhetischen Bedenken gegen den Entwurf.
(Pressemitteilung) Die Erweiterung der Planungen des Landshuter Allee-Tunnels auf eine Unterführung auch der Arnulfstraße hat bei den Grünen – rosa liste Kopfschütteln ausgelöst.
(Pressemitteilung) Die Grünen – rosa liste schlagen vor, für ältere Menschen Rikschafahrten zu organisieren. Die Stadt soll zu diesem Zweck Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) bereitstellen.
(Pressemitteilung) Die heute beschlossene Reform der Abwendungserklärung stößt bei den Grünen – rosa liste auf uneingeschränkte Zustimmung – greift sie doch eine Initiative der Fraktion aus dem Februar 2017 auf.
(Pressemitteilung) Der gestrigen Presse war zu entnehmen, dass der Bund plant, Grundstücke, die bisher Genossenschaften überlassen sind und die relativ günstig vermietet werden, zum Höchstpreis zu verkaufen. Besonders in München wären hiervon viele Grundstücke und somit MieterInnen und Mieter betroffen. Bezahlbarer Wohnraum ist in München absolute Mangelware. Es können gar nicht so viele neue, bezahlbare…
Zum ersten Mal probiert die GroKo das neue Haushaltsverfahren aus. Demgemäß sollen in den Ausschüssen im Juni gesammelt die geplanten neue Stellen inkl. finanzieller Ausweitungen für den Haushalt 2019 bekannt gegeben werden. Danach soll ein referatsübergreifender Eckdatenbeschluss der Finanzlage entsprechend das Volumen gegebenenfalls korrigieren. Erst im nächsten Schritt – und das zeigt schon den Zweifel…