Anja Berger

Pressemitteilung

Pressemitteilung | 26.09.2018

Antrag der Grünen – rosa liste erfolgreich: Stadt wird gegen sexistische Werbung vorgehen

Auf Antrag der Grünen – rosa liste hat der Stadtrat heute beschlossen, gegen sexistische Werbung auf städtischen Werbeanlagen vorzugehen. Nutzer dieser Anlagen werden zukünftig vertraglich verpflichtet, gegen die Menschenwürde verstoßende oder sexistische Werbeaufträge zurückzuweisen.

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Antrag

Antrag | 26.09.2018

Radroute DB-Südumfahrung jetzt angehen und Interesse gegenüber der Bahn bekunden

( Antrag) Das Planungsreferat erarbeitet eine überschlägige Planung und eine Beschlussvorlage, in der sich die LH München gegenüber der Deutschen Bahn grundsätzlich zur Realisierung einer Radroute auf der Nordseite entlang der Bahnlinie München – Rosenheim bekennt.

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Antrag

Antrag | 18.09.2018

Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen

(Antrag) Die LH München veranstaltet bis Mitte 2019 ein Hearing zum Thema Gemeinwohl-Ökonomie. Dabei werden das Konzept und die Instrumente vermittelt, aber vor allem der Schwerpunkt auf die Erfahrungen von Kommunen und Unternehmen gelegt, die schon den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung gestartet haben.

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Antrag

Antrag | 18.09.2018

Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein städtischer Eigenbetrieb durchläuft den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung bis Ende 2019

(Antrag) Die LH München startet bei einem städtischen Eigenbetrieb den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung als Pilotprojekt. Die Bilanzierung ist bis Ende 2019 fertig zu stellen.

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Antrag

Antrag | 17.09.2018

Inwiefern ist der Datenschutz bei öffentlichen Publikation von Ordnungswidrigkeiten in den Schaukästen im Rathaus gewährleistet?

(Anfrage) In den Schaukästen im Durchgang des Rathauses zur Weinstraße werden Bescheide für begangene Ordnungswidrigkeiten veröffentlicht, die den betroffenen Personen nicht zugestellt werden können. Wie ist das mit dem Datenschutz vereinbar?

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Antrag

Antrag | 14.09.2018

Ist eine schnelle und unbürokratische Hilfe für GBW-SozialmieterInnen möglich?

(Anfrage) Mittlerweile sind sogar München-Modell-Wohnungen preiswerter als die GBW-Sozialwohnungen. Gibt es von Seiten der Stadt in Kooperation mit dem Freistaat die Möglichkeit, den von Verdrängung betroffenen SozialmieterInnen, die oft auch in Mangelberufen arbeiten, Wohnungen aus dem eigenen Bestand anzubieten?

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