Das IT-Referat wird gebeten, eine institutionelle Mitgliedschaft im NExT e.V. anzustreben und den Erfahrungsaustausch über das NExT-Netzwerk für die digitale Transformation der Verwaltung der Landeshauptstadt München zu nutzen.
Die Fraktion wählte den bisherigen Stellvertreter von Dominik Krause zu dessen Nachfolger. Neue stellvertretende Vorsitzende ist jetzt Sibylle Stöhr, neuer Beisitzer Christian Smolka.
Wir gratulieren Dominik Krause von Herzen zu seiner Wahl, freuen uns auf eine enge Zusammenarbeit in seiner neuen Rolle und wünschen ihm eine glückliche Hand für sein Amt.“
Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats soll die Straßenverkehrsordnung noch in diesem Jahr geändert werden, damit den Kommunen beispielsweise die Einführung von Tempo-30-Zonen, Fahrradstraßen oder Zebrastreifen erleichtert wird.
„Wir wollen, dass alle Menschen an der Digitalisierung teilhaben können und dass niemand davon ausgeschlossen wird – auch nicht, wenn er oder sie die Kosten für ein eigenes Gerät nicht aufbringen kann.