Hier ein Bauzaun, da ein Kran, dort eine Sperrung. Wer gerade durch die Münchner Innenstadt läuft, muss oft Slalom laufen oder sich mit vielen anderen Passant*innen durch eine Engstelle quetschen. Das ist immer ein Ärgernis, doch derzeit ein besonders arges: Denn viele Baustellen, die vor allem das Benko-Beben hinterlassen hat, stehen still. Seit Langem. Und ohne Aussicht darauf, dass bald wieder etwas vorwärts geht.
Die Münchner*innen haben genug von diesen Geisterbaustellen. Und die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste hat es auch. Bauen ist wichtig, damit in der Stadt Neues entstehen kann. Dafür ist es ein notwendiges Übel, dass ein Gehsteig einmal durch einen Zaun verengt wird oder ein Gerüst im Sichtfeld steht. Natürlich gilt das nicht mehr, wenn auf der Baustelle ein ewiger Stillstand herrscht. Dann werden diejenigen, die Bummeln wollen, aber auch die Händler*innen über Gebühr belastet. Beispiele sind die Alte Akademie oder das Gebäude gleich gegenüber.
Deswegen möchte die Fraktion eine härtere Gangart gegenüber den Bauherr*innen durchsetzen, die mit ihren Geisterbaustellen die Innenstadt verschandeln. Wer länger als drei Monate die Bauarbeiten nicht fortsetzt, soll von der Stadt entweder aufgefordert werden, diese unverzüglich fortzusetzen. Ansonsten müssen Gehwege und Straßen wieder freigemacht werden. Die Bauzäune müssen dann so verschoben werden, dass auf dem Trottoir ausreichend Platz ist.
Bauherr*innen zahlen eine Sondernutzungsgebühr, wenn sie eine Baustelle im öffentlichen Raum einrichten. Einige Bauunternehmen, die in der Münchner Innenstadt bauen wollten, dies aber nun seit langem nicht tun, stecken aber in einer tiefen Krise. Die Stadt muss also zudem fürchten, dass die fälligen Gebühren gegebenenfalls nicht rechtzeitig oder vollständig bedient werden können. Das wäre zusätzlich ein finanzieller Verlust.
Dominik Krause, zweiter Bürgermeister: „Es ist nicht akzeptabel, dass Baustellen über Monate, im Falle der Benko-Immobilien schon seit einem Jahr brach liegen und unsere Innenstadt verschandeln. Das ist schlecht für Handel und Gastronomie und auch kein gutes Aushängeschild für die Stadt. Die Fußgängerzone ist unsere gute Stube, da kann es nicht sein, dass dauerhaft Teile davon mit Bauzäunen abgesperrt sind und dahinter passiert einfach nichts. Wir wollen den Menschen, die München besuchen, ein tolles Einkaufs-Erlebnis bieten und keinen Hindernislauf durch Baustellen.“
Mona Fuchs, Fraktionsvorsitzende Die Grünen – Rosa Liste: „Gerade in der Vorweihnachtszeit sollte unsere Innenstadt Lust zum Bummeln machen. Es kann nicht sein, dass die Fußgängerzone monatelang mit Bauzäunen vollgestellt ist. Und das für Baustellen, auf denen einfach nichts vorangeht. Deshalb braucht es eine Frist für die Bauherr*innen von Geisterbaustellen. Entweder es geht weiter, oder der Bauzaun muss ganz nah ran an die Fassade.“