Antrag | 27.10.2022

Vision Zero – Sichere und fehlerverzeihende Verkehrsinfrastruktur

Zur Erreichung der Vision Zero wird das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat noch in diesem Jahr die folgenden zum Eckdatenbeschluss vom 27. Juli 2022 angemeldeten Beschlüsse (EDB MOR lfd. Nrn. 50-53) vorzulegen:

  • Sicherheitskoordinator Infrastruktur
  • Öffentlichkeitsarbeit Verkehrssicherheit
  • Sicherheitsaudits
  • Sicherheitsrelevante Erhebungen

Begründung

Ob zu Fuß, mit dem E-Scooter, per Fahrrad, Motorrad oder mit dem Auto – die Münchner*innen sind mobil und brauchen einen sicheren Straßenverkehr. Zwar gab es 2021 weniger Verkehrsunfalltote auf Münchens Straßen als in den vergangenen Jahren. Jedoch starben auch im vergangenen Jahr 15 Menschen bei Verkehrsunfällen, darunter acht Senior*innen über 65 Jahren.

Mit dem Grundsatzbeschluss zur Vision Zero verfolgt der Münchner Stadtrat seit 2018 das Ziel, Straßen und Verkehrsmittel so zu gestalten, dass es keine Verkehrstoten und Schwerverletzten mehr gibt. Menschen werden auch in Zukunft Fehler machen. Um die Vision Zero zu verwirklichen, brauchen wir also ein sicheres Verkehrssystem und eine fehlerverzeihende Infrastruktur. Insbesondere müssen Schulwege noch sicherer, Gefahrenstellen an Kreuzungen minimiert und freilaufende Rechtsabbieger zurückgebaut werden. Mehr als jeder zweite Unfall in München geschieht an einer Kreuzung, insbesondere für Kinder, Ältere und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen stellen sie ein hohes Risiko dar.

Die von Mobilitätsreferat zum Eckdatenbeschluss vom 27. Juli 2022 angemeldeten Bedarfe bilden einen wichtigen Baustein für eine konsequente Umsetzung der Vision-Zero-Strategie.

Entscheidend für die Sicherheit ist dabei eine fehlerverzeihende Infrastruktur. Das erfordert ein Zusammenspiel aller beteiligten Fachreferate und Planer*innen. Hierfür werden künftig spezielle Gutachter für Verkehrssicherheit die Planungen koordinieren, Defizite identifizieren und die Umsetzung überwachen und evaluieren.

Präventive Maßnahmen tragen dabei erheblich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Straßen müssen bei Neu-, Um- oder Ausbaumaßnahmen so sicher wie möglich gestaltet werden.

Die Wirkung der Münchner Verkehrssicherheitsarbeit soll künftig systematisch durch Verkehrserhebungen kontrolliert und evaluiert werden. Dies trägt zu einer fortlaufenden Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr bei.

Eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit soll die Münchnerinnen und Münchner bei der erfolgreichen Umsetzung der Vision Zero einbinden und insbesondere die Verkehrsteilnehmer*innen, die aufgrund ihrer Fahrzeugtypen eine hohe Gefahr für andere sind, für die lebenswichtige Rücksichtnahme im Straßenverkehr sensibilisieren.

SPD/Volt-FraktionFraktion Die Grünen – Rosa Liste
Nikolaus Gradl
Andreas Schuster
Christian Müller
Simone Burger
Felix Sproll
Roland Hefter
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Gudrun Lux
Paul Bickelbacher
Mona Fuchs
Florian Schönemann
Sofie Langmeier
Christian Smolka
Sibylle Stöhr