Pressemitteilung | 06.02.2022

Versorgung mit Menstruationsartikeln sicherstellen

Die Grünen – Rosa Liste setzen sich dafür ein, in Schulen und Jugendzentren kostenfrei Menstruationsartikel bereitzustellen. In zwei gemeinsamen Anträgen mit den Fraktionen SPD/Volt und Die Linke/Die Partei heißt es zu Begründung, Menstruationsartikel gehörten zwar zum alltäglichen Hygienebedarf, seien aber gleichwohl häufig mit Scham besetzt. Zudem stelle ihr regelmäßiger Erwerb für nicht wenige Frauen auch ein finanzielles Problem dar.  

Stadträtin Anja Berger sagt: „Menstruationsartikel gehören, genauso wie beispielsweise Seife oder Toilettenpaper, zum alltäglichen Hygienebedarf. Dies hat auch der Bundestag anerkannt und die Mehrwertsteuer auf diese Artikel vor einiger Zeit von 19% auf die 7% für ‚Produkte des täglichen Gebrauchs‘ herabgesetzt. Dort, wo sich regelmäßig junge Frauen aufhalten, sollten Menstruationsartikel kostenfrei zur Verfügung stehen – dies trägt auch zur Enttabuisierung und Normalisierung der Periode bei.“  

Die Schulen sollen für diesen Zweck das Schulbudget verwenden können. Die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendhilfe werden gebeten, eventuellen finanziellen Mehrbedarf bei der Stadt anzumelden.