Pressemitteilung | 15.09.2010

Umweltzone: Grüne fordern weitergehende Maßnahmen gegen Luftverschmutzung

P R E S S E M I T T E I L U N G

Umweltzone: Grüne fordern weitergehende Maßnahmen gegen Luftverschmutzung
Die nächste Stufe der Umweltzone wird zum 1. Oktober 2010 in München eingeführt – doch wird das die Probleme der Luftverschmutzung in München lösen? In der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste herrscht da eher Skepsis. Stadträtin Sabine Nallinger forderte, auch die anderen Maßnahmen des Luftreinhalteplans ernstzunehmen – etwa die umweltsensitive Verkehrssteuerung. Vor allem für die Einhaltung der neuen Stickoxid-Grenzwerte bestehe noch erheblicher Handlungsbedarf.

Sabine Nallinger: „München ist nun die erste bayerische Stadt, die die 2. Stufe der Umweltzone einführt. Das ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch dies allein wird die Probleme der Luftverschmutzung in München nicht lösen. Wir Grüne fordern deshalb verstärkte Anstrengungen bei der Umsetzung des gesamten Luftreinhalteplans (LRP) – z.B. bei der umweltsensitiven Verkehrssteuerung, die maßgeblich auf Betreiben der Grünen in den LRP aufgenommen wurde, und beim Ausbau des ÖPNV und der Förderung des Radverkehrs.

Von der aktuellen Ausdehnung der Umweltzone auf Fahrzeuge mit roter Plakette werden nur 6 % aller Fahrzeuge erfasst. Diese relativ geringe Zahl ist aber auch eine Auswirkung der 1. Stufe der Umweltzone, durch die bereits ein spürbarer Erneuerungsprozesse der Kfz-Bestände in Gang gekommen ist. Wie die Statistik zeigt, sind jetzt vor allem Kleintransporter überproportional betroffen. Dies muss Anlass sein, sich vor allem in diesem Bereich für die Einführung emissionsarmer Antriebe stark zu machen. Gerade hier könnte die Elektromobilität eine sehr günstige Wirkung entfalten.

Wie in Zukunft die neuen Stickoxid-Grenzwerte eingehalten werden sollen, ist nach wie vor ein ungelöstes Problem. Dies wird wohl nur durch eine Kombination von Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung mit Maßnahmen zum Einsatz von emissionsarmen Antrieben möglich sein. Doch hier ist auch der Bundesgesetzgeber gefragt, durch mutiges Handeln die Bedingungen zu schaffen – etwa durch die beschleunigte Einführung der Euro 6-Norm.“