Um die Umwandlung der Altstadt für alle sowie ein Maßnahmenprogramm 2024/2025 für Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Fuß- und Radverkehr beschleunigt in der ganzen Stadt voranzutreiben, werden zusätzliche Ressourcen in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung legt einen entsprechenden Vorschlag vor, wie die notwendigen Kapazitäten im Mobilitäts- und im Baureferat bereitgestellt werden können.
Begründung:
Die Stadtverwaltung arbeitet momentan an einer großen Reihe von mobilitätspolitischen Innovationen, um den Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft gerecht zu werden. Dazu gehört die Gestaltung einer attraktiven und nachhaltigen Altstadt für alle, genauso aber Maßnahmen in allen Stadtteilen für Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und den Ausbau der Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr.
Hier alle Perspektiven und Interessen einzubinden und zu berücksichtigen ist ein hoher, aber notwendiger Aufwand.
Um dies zu gewährleisten und sinnvolle Maßnahmen nicht unnötig zu verzögern, sollen zusätzliche Ressourcen im Mobilitätsreferat und im Baureferat zugeschaltet werden.
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Gudrun Lux
Paul Bickelbacher
Mona Fuchs
Dr. Florian Roth
Sofie Langmeier
Florian Schönemann
Christian Smolka
Sibylle Stöhr