Der Münchner Stadtrat setzt ein Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt: Gemeinsam will er Danke sagen an die Wissenschaft, die Pflegekräfte, an alle Menschen, die sich impfen haben lassen und an alle solidarischen Münchnerinnen und Münchner. Jeden Montag und Mittwoch sollen dafür die Wörter #Wissenschaft, #Solidarität, #Demokratie und #Zusammenhalt auf das Münchner Rathaus projiziert werden. SPD/Volt, Die Grünen – Rosa Liste, CSU, FDP und Freie Wähler haben heute einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag gestellt, der in der Vollversammlung des Stadtrats am 2. Februar behandelt wird.
Jeden Montag und Mittwoch treiben sich selbsternannte „Spaziergänger“ in der Münchner Innenstadt herum: Viele von ihnen versuchen nicht nur unangemeldet gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, sondern missachten bewusst Abstands- und Hygieneregeln, beschimpfen Einsatzkräfte der Polizei und bedrohen diese. Damit stellen sie sich in aggressiver Weise gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft.
SPD/Volt, Die Grünen – Rosa Liste, CSU, FDP und Freie Wähler beziehen nun sichtbar Stellung: Durch das Projizieren von Schlagworten wollen sie die Meinung der Mehrheit der Münchnerinnen und Münchner zum Ausdruck bringen, die der Wissenschaft vertrauen, die Demokratie schützen, Solidarität zeigen und auf Zusammenhalt statt Spaltung setzen.
Dr. Florian Roth, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, sagt:
„Die demokratischen Fraktionen des Münchner Stadtrats sind sich einig: Wir müssen in dieser Pandemie den Rat der Wissenschaft befolgen, um Menschenleben zu retten, wir sind solidarisch mit den hart arbeitenden Pfleger*innen und Ärzt*innen in den Krankenhäusern und wir verteidigen unsere Demokratie gegen dumpfe Verschwörungstheorien.“
SPD-Stadtrat Roland Hefter, Ideengeber der Aktion, sagt:
„Es steht jedem frei, gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren – aber nicht gemeinsam mit Nazis und Demokratiefeinden. Von dieser kleinen Minderheit distanzieren wir uns mit einem starken Zeichen für die Wissenschaft, Solidarität und Demokratie. Wir wollen diese Wörter auf das Münchner Rathaus projizieren. Das machen wir immer dann, wenn die selbsternannten Spaziergänger dort illegal vorbeimarschieren. Vielleicht fangen sie ja endlich an zu denken.“