Antrag
Schulärztliche Untersuchung zu wirksamer Präventionsmaßnahme ausbauen!
Der Stadtrat möge beschließen:
Jeder Schülerin und jedem Schüler einer Münchner Haupt- / Mittel- oder Förderschule wird mindestens einmal eine schulärztliche Untersuchung angeboten.
Begründung:
In einer gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Umwelt und Gesundheit sowie für Unterricht und Kultus vom 12. November 2010 wurden die Empfehlungen zur Schulgesundheitspflege aktualisiert. Neu aufgenommen wurde u.a. ein Passus, in dem es heißt:
Kindern in Haupt- und Förderschulen soll zumindest einmal eine schulärztliche Untersuchung angeboten werden, um psychische, psychomotorische, emotionale und soziale Beeinträchtigungen zu erkennen und ggf. Wege zu deren Behebung oder Linderung aufzuzeigen.“ (Az.: 33b-G8224-2010/10-14 und IV 4-5S4363-6-11357)
Entsprechende Vorstöße gibt es auch in München schon seit Längerem. So erarbeitete auf einen Stadtratsantrag hin das Referat für Gesundheit und Umwelt im Jahr 2008 eine Beschlussvorlage, die eine Verbesserung der schulärztlichen Versorgung im oben genannten Sinne beinhaltete. Eingeschlossen werden sollten alle Schülerinnen und Schüler der Münchner Haupt- und Förderschulen, da sie häufiger einen schwierigen sozialen Hintergrund und damit ein erhöhtes gesundheitliches Risiko aufweisen.
In der Stadtrats-Vollversammlung am 14.06.2008 wurde die Vorlage (Vorlagen-Nr. 02-08 / V 11847) in das Folgeplenum vertagt. Dennoch wurde der Stadtrat leider bis heute nicht erneut mit dem Thema befasst. Die neue Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung sollte also Anlass sein, das Thema erneut aufzugreifen und für München eine bestmögliche Lösung im Sinne der Schülerinnen und Schüler zu suchen.
Vorbild könnte dabei die beispielhafte schulärztliche Versorgung der Stadt Wien sein, die den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses bei einer Informationsreise im Oktober 2010 vorgestellt wurde.
Fraktion Die Grünen – rosa liste
Initiative:
Dr. Florian Vogel