Im Mai 2012 blicke ich auf eine 16-jährige Amtszeit als dritter Bürgermeister der Landeshauptstadt München zurück. Dabei wundere ich mich selbst wahrscheinlich am meisten, wie schnell diese Zeit verflogen ist. Die Herausforderung, als Bürgermeister für eine Stadt wie München arbeiten zu dürfen, empfinde ich nach wie vor als eine der interessantesten und vielfältigsten Aufgaben überhaupt. Nicht zuletzt deshalb würde ich gerne als Kandidat um das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Sehr gerne möchte ich die politischen Rahmenbedingungen für diese Stadt weiterhin mitgestalten und begonnene Projekte weiter entwickeln.
Meine kommunalpolitische Arbeit orientiert sich dabei an drei Schwerpunkten:
- Ökologie, Klimaschutz und Nachhaltigkeit,
- Lebensqualität und Urbanität sowie
- liberale und tolerante Stadtgesellschaft.
Ich freue mich in allen drei Bereichen über beachtliche Erfolge, sei es auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, der CO2-Einsparung oder einer fairen Beschaffung. Wir sind viele erfolgreiche Bündnisse eingegangen und München gilt in vielerlei Hinsicht heute national wie international als Vorbild. Die ausgesprochen hohe Lebensqualität in unserer Stadt geht einher mit dem seit 1996 verstärkten Umweltschutz, mit der Renaturierung der Isar oder der Förderung der Nahmobilität, insbesondere des Radverkehrs. All dies sind meine Herzensthemen!
In meinen Augen zu Unrecht findet allerdings unsere außergewöhnlich liberale und tolerante Stadtgesellschaft vergleichsweise wenig Beachtung in Medien und Politik. Bei Vorträgen außerhalb Münchens ernte ich immer wieder großes Erstaunen, wenn ich erwähne, dass bei uns der Anteil der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund mit 36 Prozent so hoch ist, wie in keiner anderen deutschen Großstadt, dass in München aber zugleich kritische Integrationsdebatten, wie sie beispielsweise in Berlin stattfinden, ausbleiben.
Es ist mir ein großes Anliegen, über den eigenen Tellerrand hinweg zu schauen. Einen offeneren Blick gewinnt man nicht nur durch das Reisen, sondern auch dadurch, dass man in München viele Menschen anderer Kulturen trifft. Diese Fähigkeiten einer Stadtgesellschaft tragen in einer globalisierten Welt auch zur Attraktivität als Wirtschaftsstandort bei. Die Diskussion um die Globalisierung darf sich aber nicht nur auf die Frage eines freien und reibungslosen Warenverkehrs beschränken, denn Globalisierung heißt auch, dass sich Menschen eine andere Heimat suchen. Ich sehe in der Zuwanderung eine große Chance für München. Auch wenn sie zugleich auch eine große Herausforderung bedeutet: Das weitestgehend friedliche Zusammenleben nach dem Motto „leben und leben lassen“ beweist jedoch, dass diese Herausforderung zu meistern ist.
Das tolerante Mit- und Nebeneinander verschiedener Kulturen fördert die Offenheit und Flexibilität von Gesellschaften – vorausgesetzt die Bereitschaft zur Kommunikation ist auf beiden Seiten vorhanden. In München bemühen wir uns deshalb schon lange und intensiv um einen Dialog mit den Migrantinnen und Migranten, zum Beispiel mit dem Runden Tisch „Muslime in München“ zu dem ich regelmäßig die Vertreter der muslimischen Vereine einlade. Dort besprechen wir die Anliegen der Muslime in unserer Stadtgesellschaft – Erziehungsfragen, Krankenbesuche, Beerdigungsregeln und vieles mehr. Und dort entstehen auch wichtige Initiativen, wie z.B. Erklärungen der Münchner Muslime gegen Terrorismus und Gewalt. Der Dialog ist nicht immer einfach, denn die Vereine sind sehr heterogen und auch in München gibt es fundamentalistische muslimische Strömungen. Auf der anderen Seite müssen aber die Muslime davor geschützt werden, dass Vorfälle wie der 11. September oder so genannte „Ehrenmorde“ zur polemischen Stimmungsmache missbraucht werden.
In meiner Amtszeit wurde außerdem die Stelle für interkulturelle Zusammenarbeit eingerichtet, mit der ich eng zusammenarbeite. Ich freue mich, wie professionell und effektiv diese Stelle die interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung und als Querschnittsaufgabe voran treibt. Leitlinie ist dabei das Integrationskonzept der Landeshauptstadt München. Es schafft Rahmenbedingungen für einen respektvollen und gleichberechtigten Umgang miteinander und formuliert Leitlinien für die kommunale Verwaltung.
Oft bekomme ich zu hören, die Bereitwilligkeit zur Integration von den Migrantinnen und Migranten lasse sich vor allem an der Bereitschaft festmachen, die deutsche Sprache zu lernen. Ich finde, das bedeutet aber auch, dass die Stadtgesellschaft verpflichtet ist, entsprechende Integrationsangebote zu machen. Sie muss außerdem bereit sein, „Fremde“ in ihrem Kreis zu akzeptieren mit der Folge, dass sich dadurch auch die eigene Gesellschaft mit der Zeit verändert. Denn Integration heißt nicht Assimilierung!
Deswegen setze ich mich trotz leider oft großer Widerstände nach wie vor sehr dafür ein, dass es in der Münchner Innenstadt eine Moschee gibt, die auch als solche zu erkennen ist. Wie sollen sich sonst die mehr als 100.000 Muslime in München als Bestandteil der Stadtgesellschaft fühlen, wenn sie sich mit ihrer Religion im Hinterhof oder Keller verstecken müssen?
Bei aller Freude über die schon erreichten Ziele und positiven Entwicklungen möchte ich aber an dieser Stelle nicht vergessen, dass alle Erfolge auch mit der besten politischen Arbeit ohne die Unterstützung der zahlreichen Gruppen in unserer Stadtgesellschaft, die sich für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben stark machen, nicht möglich gewesen wären und nicht möglich sein werden. Vielen Dank an alle, die mich all die Jahre mit Ihrer Hilfe und ihrer Stimme unterstützt haben! Ich freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit