Die Rathauskoalition setzt sich für einen nachhaltigeren Umgang mit Elektrogeräten ein. Dazu hat Grün-Rot im Stadtrat zwei Anträge eingebracht, die bei der städtischen Beschaffung von IT-Hardware sowie bei der Verwertung von Elektro-Altgeräten ansetzen.
Unter dem Motto „Green IT“ fordern die Fraktionen von Die Grünen – rosa liste sowie SPD/Volt das IT-Referat auf, in Kooperation mit dem Referat für Umwelt- und Klimaschutz (RKU) die Beschaffung von elektronischen Geräten für die Stadtverwaltung so konsequent wie möglich auf Nachhaltigkeit und faire Standards auszurichten. Die Produktion von IT-Geräten ist besonders ressourcenintensiv und stellt eine enorme Umweltbelastung dar. Auch soziale und arbeitsrechtliche Standards sind gerade bei der Gewinnung von Seltenen Erden, aber auch bei der Fertigung ein kritisches Thema. Entlang der gesamten Wertschöpfungskette sind ausbeuterische Arbeitsbedingungen und Menschenrechtsverletzungen immer wieder bittere Realität.
Für die Beschaffung neuer IT-Geräte durch die die Stadt München sollen Produktmerkmale wie Nutzungsdauer, Stromverbrauch, Ressourcenverbrauch bei der Herstellung, Reparierbarkeit, Möglichkeit der Weiterverwertung und eine Erhöhung der Recyclingquote in Betracht gezogen werden. Auch soziale Aspekte sollen stärker in den Fokus rücken.
So sollen bei der Beschaffung sekundäre Produktmerkmale wie die Einhaltung von arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO), die Einhaltung von Mindestlohnstandards und Wochenarbeitszeiten der Arbeiter*innen in den Fabriken künftig mitberücksichtigt werden. Auch eine Mitgliedschaft Münchens bei der Organisation Electronics Watch, die sich für gerechte Arbeitsbedingungen in der globalen Computerproduktion einsetzt, soll geprüft werden.
Dazu sagt Stadträtin Julia Post: „Global denken, lokal handeln lautet unsere Devise, insbesondere als größte Kommune Deutschlands haben wir eine gewisse Marktmacht, die wir im Sinne von ökologischer Nachhaltigkeit und fairen Arbeitsbedingungen einsetzen sollten.“
Ein weiterer Antrag zielt darauf ab, Elektroschrott wo nur möglich zu vermeiden – in der Stadtverwaltung genauso wie in Unternehmen und privaten Haushalten und die hochwertigen Rohstoffe, die in alten Geräten stecken, besser zu recyclen. Zu diesem Zweck soll die vergleichsweise niedrige Münchner Sammelquote erhöht werden. Die Abfallwirtschaftsbetriebe München (AWM) sollen nun gemeinsam mit RKU und RAW (Referat für Arbeit und Wirtschaft) eine Elektroschrott-Strategie für München entwickeln. Diese soll gemäß dem Antrag von Grün-Rot geeignete Maßnahmen enthalten, etwa um zu verhindern, dass Altgeräte und Batterien im Hausmüll landen, wo sie eine echte Gefahr darstellen und überdies dem sachgerechten Recyclingprozess verloren gehen.
Dazu sagt Stadträtin Julia Post: „Im Sommer hat der Stadtrat mit dem Zero-Waste-Konzept eine umfassende Strategie im Kampf gegen Ressourcenverschwendung beschlossen. Das Thema Elektroschrott ist darin allerdings eine echte Leerstelle, die wir schließen müssen: Im Gegensatz zum bundesweiten Durchschnitt von 10 kg sammeln wir in München lediglich 5 kg Elektromüll pro Kopf.“