Die Stadtkämmerei wird gebeten, verbliebene Mittel aus 2019 und 2020 je Bezirksausschuss im Stadtbezirksbudget 2021 einmalig erneut zur Verfügung zu stellen. Als Richtgröße sollen die Mittel des Jahres 2019 und 2020 dienen, die im jeweiligen Stadtbezirksbudget verblieben sind – ggf. gekürzt um notwendige prozentuale Haushaltseinsparungen.
Begründung
Die Stadtbezirksbudgets bilden eine wichtige Säule für die Förderung der lokalen sozialen, kulturellen und sportlichen Projekte in den Stadtbezirken. Die Bezirksausschüsse setzen so vor Ort Schwerpunkte in der Förderung.
Im Jahr 2020 haben wir besondere Zeiten: aufgrund der Corona-Verordnungen konnten viele Antragsteller*innen keine Projekte durchführen und stellten in der Folge auch keine Anträge. Die Bezirksausschüsse konnten somit die BA-Mittel nicht voll ausschöpfen.
SPD/Volt-Fraktion Fraktion Die Grünen-Rosa Liste
| SPD/Volt Fraktion Initiative: Lars Mentrup Micky Wenngatz Christian Köning Dr. Julia Schmitt-Thiel Christian Vorländer Roland Hefter Andreas Schuster | Fraktion Die Grünen – Rosa Liste Initiative: Sibylle Stöhr Anna Hanusch Angelika Pilz-Strasser Sebastian Weisenburger Florian Schönemann Christian Smolka |