Pressemitteilung | 01.12.2022

Nachhaltigkeitsstrategie soll Agenda 2030 mehr Durchschlagskraft verleihen

Die Stadt München hat sich in den letzten Jahren immer wieder zu den Zielen der Nachhaltigkeit bekannt, wie sie in der von den Vereinten Nationen verabschiedeten Agenda 2030 festgelegt worden sind. Dem allgemeinen Bekenntnis zu den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen folgten eine Reihe von einzelnen, zum Teil umfangreichen Beschlüssen: Klimaschutz- und Klimaanpassungsstrategie, Mobilitätstrategie 2035, Biodiversitätsstrategie, Digitalisierungsstrategie u.v.m. Was fehlt, ist jedoch eine Gesamtstrategie, die all diese Teilbeschlüsse und -konzepte zusammenführt, bündelt sowie Maßnahmen und deren Umsetzungszeiträume verbindlich festschreibt.

Dieses Defizit wollen Die Grünen – Rosa Liste nun beseitigen. Gemeinsam mit ihrem Partner SPD/Volt fordern sie in einem Antrag, eine referatsübergreifende Nachhaltigkeitsstrategie vorzulegen und die organisierte Zivilgesellschaft am Gesamtprozess umfassend zu beteiligen.

Fraktionschefin Mona Fuchs: „Im Stadtratshearing zum Thema Nachhaltigkeitsstrategie Anfang April dieses Jahres ist deutlich geworden, dass sich die Stadt zwar ein ambitioniertes Leitbild gesetzt hat, für die Umsetzung aber eine Koordinierung mit Monitoring, Controlling und Evaluierung fehlt. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch eine vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU) durchgeführte Analyse, die die Erstellung einer übergreifenden Nachhaltigkeitsstrategie empfiehlt. Letztere könnte mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert werden, sofern sie Anfang 2023 startet.
Wir legen größten Wert darauf, die Verbände und Initiativen, die sich für das Thema nachhaltige Entwicklung engagieren, in diesen Prozess einzubinden, um das Fachwissen und die Tatkraft der Zivilgesellschaft zu nutzen. Am Ende dieses Prozesses werden wir für die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele konkrete Handlungsempfehlungen haben, für eine kohärente und effiziente Nachhaltigkeitsstrategie.“