München fliegt „atmosfair“
Der Stadtrat beschließt, dass zukünftig bei allen Flügen, die Stadtratsmitglieder und Angehörige der Verwaltung für die Stadt München unternehmen müssen, ein Beitrag an atmosfair gezahlt wird.
Damit werden Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern finanziert. Die Höhe des jeweiligen Betrages pro Flugreise richtet sich nach den Berechnungskriterien von atmosfair und ermöglicht die Einsparung der durch den Flug verursachten CO2-Emissionen an anderer Stelle. Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen hierfür zu schaffen.
Begründung:
München hat ambitionierte Ziele im Klimaschutz. Bis 2030 soll der CO2 Ausstoß um 50 % gesenkt werden und das in 5 Jahresschritten von 10 %.Um diese Ziel zu erreichen, muss die Stadt alle Möglichkeiten der CO2 Reduzierung nutzen.
2004 haben wir bereits den Antrag gestellt, dass der CO2 Ausstoß aller Flüge von Stadtratsmitgliedern und der Verwaltung über atmosfair ausgeglichen werden soll. Dies wurde damals mit folgender Begründung abgelehnt:
Freiwillige Beiträge zur Unterstützung von Klimaschutzprojekten sind Spenden zur Entwicklungshilfe oder Entwicklungszusammenarbeit und betreffen damit traditionell eine Aufgabe, die auf Bundesebene angesiedelt ist. Dabei hat der Bund alleinige Entscheidungskompetenz zur Wahrnehmung auswärtiger Beziehungen. Der finanzielle Beitrag der Landeshauptstadt käme weder einer bestimmten Region noch einer bestimmten Nachbargemeinde zu Gute, sondern würde in einen allgemeinen Topf fließen, aus dem heraus die verschiedensten Umweltprojekte finanziert würden. Die Rechtsabteilung des Direktoriums ist daher der Auffassung, dass der kommunale Bezug nicht gegeben ist. Aufgrund der fehlenden kommunalen Befassungskompetenz nach dem Grundgesetz darf der Stadtrat hierzu inhaltlich nicht entscheiden.“ So die Begründung 2004.
Andere Städte in Deutschland scheinen das allerdings anders zu sehen. Düsseldorf hat im Februar 2008 beschlossen, alle Flüge des Stadtrates und der Verwaltung zu kompensieren. Auch Tübingen kompensiert inzwischen die Flüge. Warum sollte das also in München nicht möglich sein? Ein Bundesgesetz scheint dem also nicht entgegenzustehen. Deshalb muss die Verwaltung jetzt den Stadtrat darüber entscheiden lassen!
Fliegen belastet das Klima wie keine andere Art der Fortbewegung. Aber nicht immer kann auf eine Flugreise verzichtet werden. Immer mehr öffentliche Institutionen und private Träger sind dazu übergegangen, die Klimafolgen ihrer Flüge durch freiwillige Abgaben für Klimaschutzprojekte auszugleichen. So hat z. B. die Bundesregierung dies für alle Flüge der Bundesministerien beschlossen. Auch die Landesregierung von NRW hat eine ähnliche Regelung angekündigt.
Mit atmosfair können die verursachten Emissionen auf freiwilliger Basis an anderer Stelle wieder eingespart werden. Die Höhe der Emissionen wird auf der Grundlage des aktuellen Standes der Klimaforschung ermittelt. Bei einer Reise von München in die Partnerstadt Bordeaux müssten für eine Person z. B. 14 € an atmosfair entrichtet werden. Für einen Hin- und Rückflug nach Berlin sind 9 € zusätzlich zu zahlen.
Warum gerade atmosfair?
atmosfair ist eine gemeinnützige GmbH. Gesellschafter ist die umwelt- und entwicklungs- orientierte Stiftung Zukunftsfähigkeit. Die atmosfair-Standards sind entstanden aus einem Forschungsprojekt des Bundesumweltministeriums. Schirmherren sind der ehemalige Exekutiv-Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) Prof. Dr. Klaus Töpfer sowie die Klimaforscher Prof. Dr. Mojib Latif und Prof. Dr. Hartmut Graßl
2008 flossen 92 % der Spendengelder in Projekte, die Klimagase reduzieren, der Rest (nur 8%) ging in Kundenbetreuung, Öffentlichkeitsarbeit und Verwaltung. Die Mittelverwendung wird durch UNO akkreditierte Kontrollorganisationen vollständig zertifiziert. Alle Projekte werden nach den Kriterien des bei der internationalen Klimakonferenz in Kyoto vereinbarten „Clean development mechanism“ durchgeführt und entsprechen dem so genannten „Gold Standard“. Die Gewährleistung dieses Gold-Standards unterscheidet atmosfair von anderen Anbietern und sorgt für größtmögliche Kundensicherheit.
Durch die Umsetzung der Projekte in Entwicklungsländern wird neben dem Effekt für denKlimaschutz auch ein Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung geleistet.
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste
Sabine Krieger
Stadträtin