München bekommt einen automatisierten und digitalen Mietenmonitor. Das wird der Sozialausschuss des Stadtrates an diesem Donnerstag beschließen.
Wer auf Immobilienportalen im Internet nach einer neuen Wohnung sucht, findet dort auch Angebote, die deutlich über dem Mietspiegel liegen – oder bei denen sogar der Verdacht von Mietwucher im Raum steht.
Um das einzudämmen hat die Stadt den Mietenmonitor entwickelt, der nun auch vom Stadtrat auf den Weg gebracht wird. Damit haben Die Grünen – Rosa Liste ein wichtiges politisches Ziel erreicht. Denn die Fraktion hatte das Tool bereits in der vergangenen Amtsperiode gefordert.
So funktioniert der Mieten-Check: Angebote auf Immobilienportalen werden automatisiert gescannt, um so die Annoncen herauszufiltern, die gegen das Mietrecht verstoßen könnten. Dieser Verdacht steht im Raum, wenn die entsprechende Wohnung und deren Ausstattung zu einem Preis angeboten wird, der deutlich über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Vermieter*innen werden in solchen Fällen künftig automatisch angeschrieben und darüber informiert, dass ihr Angebot gegebenenfalls rechtswidrig ist.
Durch dieses Frühwarnsystem erhofft sich die Fraktion, dass viele Mietverträge mit überhöhten Mieten künftig gar nicht mehr geschlossen werden, weil Vermieter*innen ihr Angebot nach der Vorwarnung durch die Stadt von sich aus korrigieren.
Dieses Frühwarnsystem ist wichtig. Ist ein Mietvertrag erst einmal geschlossen, ist es für Mieter*innen sehr schwierig, eine niedrigere Miete zu erstreiten, weil viele den Gang vor Gericht scheuen. Und auch private Vermieter*innen wissen unter Umständen nicht, dass sie mit ihrem Angebot über dem rechtlich Zulässigen liegen.
Clara Nitsche, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste: „Forscherinnen aus München haben erst kürzlich gezeigt, dass nur 2,4 Prozent der Studienteilnehmenden die Mietpreisbremse gezogen haben. Leider überrascht das nicht: Wer klagt schon gegen die eigene Vermieter*in? Deswegen brauchen wir den Mietenmonitor als Frühwarnsystem. Er ist digital, smart und setzt an, bevor Mietverträge geschlossen werden.“