Antrag | 06.05.2019

„Modellprojekte Smart Cities“ – München bewirbt sich

Antrag

Die Landeshauptstadt München bewirbt sich auf eine Teilnahme im Programm „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat. Bei der Projektauswahl bezieht die Stadt auch digitalaffine Tochterunternehmen wie die Stadtwerke München ein.

Begründung:
Die Digitalisierung prägt mehr und mehr das Leben und die Struktur von Städten und Gemeinden. Deshalb fördert die Bundesregierung „Modellprojekte Smart Cities“ finanziell, in denen beispielhaft für deutsche Kommunen strategische und integrierte Smart-City-Ansätze entwickelt und erprobt werden sollen.
Die „Modellprojekte Smart Cities“ verknüpfen Anforderungen der integrierten Stadtentwicklung mit den drei Dimensionen der Nachhaltigkeit (Ökonomie, Ökologie und Soziales) und den neuen Chancen der Digitalisierung. Leitbild und normativer Rahmen der zu entwickelnden integrierten Digitalisierungsstrategien ist die Smart City Charta. Die Projekte zielen auf integrierte, sektorenübergreifende Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung ab. Sie sollen die Lebensqualität in bestehenden und neuen Stadtstrukturen verbessern und der Aufwertung des öffentlichen Raumes dienen. Dabei kann und soll die Stadtverwaltung auch mit anderen Akteuren in der Kommune (z.B. Stadtwerke, Verkehrsbetriebe, Wohnungswirtschaft, Technologieunternehmen, lokales Gewerbe, gemeinnützige Träger) oder auch der Wissenschaft zusammenarbeiten.
Die „Modellprojekte Smart Cities“ sind eine befristete Förderung des Bundes in Zusammenarbeit mit der KfW. Das Programm böte eine Chance für München, die räumlichen und gesellschaftlichen Wirkungen der Digitalisierung fachübergreifend zu betrachten und mit Hilfe von Bundesmitteln intelligente integrierte Lösungen einer „smarten“ Stadtentwicklung voranzutreiben.

Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unseres Antrages.

Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Sebastian Weisenburger
Katrin Habenschaden
Paul Bickelbacher
Anna Hanusch

Mitglieder des Stadtrates