Antrag
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, das Förderprogramm „Klimaneutrale Gebäude“ (kurz FKG) auf maximale Klimawirksamkeit pro eingesetztem Euro zu überprüfen und entsprechend anzupassen. Insbesondere die Förderung von Maßnahmen im Bereich Neubau (ausgenommen Projekte der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen und sozialgefördertem Wohnungsbau) im Rahmen des FKGs soll aufgrund zu geringer CO2-Lenkungswirkung eingestellt werden. Das Referat wird außerdem gebeten, die Energieeffizienzmaßnahmen hinsichtlich ihrer CO2-Vermeidungskosten zu überprüfen und ggf. eine Anpassung der Förderhöhen vorzunehmen oder weitere steuernde Komponenten zu erwägen.
Begründung:
Die Landeshauptstadt München bietet mit dem FKG eine umfangreiche Förderkulisse für Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen. Gerade in Zeiten einer angespannten Haushaltslage wollen wir einen möglichst effizienten Umgang mit öffentlichen Fördermitteln gewährleisten. Für uns bedeutet das, ein Maximum der Klimawirksamkeit der eingesetzten Gelder zu erzielen. Im Vergleich schneidet dabei der Bereich der Neubauförderung am schlechtesten ab. Hierbei werden durchschnittliche CO2-Vermeidungskosten von 1200€ pro Tonne CO2 fällig. Wesentlich besser fällt die Bilanz im Bereich Heizungstausch (100€/t), Photovoltaik (200€/t) und Sanierungen zum Effizienzhaus (300€/t) aus. Effizienzmaßnahmen, wie Dämmung der Gebäudehülle und Fenstertausch, liegen mit 500€/t dabei im Mittelfeld der Fördereffizienz.
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste Initiative: |
Mona Fuchs Florian Schönemann Anna Hanusch Dr. Florian Roth Ursula Harper Gunda Krauss |