Antrag
Die Landeshauptstadt München führt ein Kühlschrank-Abwrackprogramm für einkommensschwache Haushalte analog zu dem in Frankfurt aufgelegten Programm ein. Unter Einbeziehung der bereits in München vorhandenen Projekte soll dabei ein Konzept erstellt werden, wie alte, energiefressende Kühlschränke gegen ein energiesparendes Neugerät ausgetauscht werden können. Die Kosten für die Entsorgung des alten Gerätes und für die Beschaffung des Neugerätes sollen zu einem größeren Teil von der Landeshauptstadt München und zu einem kleineren Teil von den Haushalten selbst getragen werden.
Begründung:
Die Landeshauptstadt München setzt sich auf vielen Ebenen für stromsparende Maßnahmen ein. Das ist sinnvoll und richtig, da es die Umwelt schont und unnötige Kosten spart. In privaten Haushalten sind stromsparende Elektrogeräte ein wesentlicher Bestandteil der Stromeinsparnis, besonders in Haushalten, die von Energiearmut betroffen sind. Haushalte, die Grundsicherung beziehen, können es sich jedoch fast nicht leisten, ggf. vorhandene stromfressende Elektrogeräte durch energieeffizientere Neugeräte zu ersetzen. In der Grundsicherung sind z.B. gerade 29 Euro u.a. für Haushaltsgeräte veranschlagt. Dabei wäre gerade im Bereich der Kühl- bzw. Gefriergeräte die Strom(kosten)ersparnis enorm: Die Stadt Frankfurt rechnet vor, dass „eine moderne Kühl-Gefrier-Kombination (…) bis zu 300 kWh Strom weniger pro Jahr als vergleichbare Altmodelle (verbracht).“1 Somit ließen sich durch einen energiesparenden Austausch rund 86 € Stromkosten einsparen.
Auch in der Landeshauptstadt München gibt es seit 2005 mehrere Projekte, die gut vernetzt Haushalte mit geringem Einkommen erfolgreich beim Energiesparen und der Vermeidung von Energiearmut unterstützen. Das Münchner Abwrackprogramm soll diese Bemühungen als zusätzlicher Baustein ergänzen und den Haushalten einen Anreiz zum nachhaltigen Stromsparen bieten. Mit den bereits in München vorhandenen guten Beratungsstrukturen bietet sich eine Erweiterung analog zu der Frankfurter Praxis an.
Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Gülseren Demirel
Jutta Koller
Anja Berger
Mitglieder des Stadtrates