Die Fraktion Die Grünen / rosa liste begrüßt es sehr, dass auch die Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz, Bürgerechtsbeteiligung sich für die technische Umsetzung einer Problem-Melde-App interessiert.
Verwunderlich ist einzig und und alleine der Zeitpunkt. Die Fraktion Die Grünen / rosa liste hat bereits am 22.3.2013 einen Antrag gestellt, in welchem Sie die Verwaltung aufforderten, eine Web- und Smartphoneanwendung zu erstellen, mit welcher Mängel direkt an die Stadtverwaltung gemeldet werden können. Vorbilder dafür sollten FixMyStreet in Großbritannien oder Maerker in Brandenburg sein. Bereits vor einem Dreivierteljahr, im Dezember 2014, entschloss sich der Stadtrat einstimmig (somit inklusive der Stimmen der FTB), der Grünen Initiative zu folgen.
Hierzu der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Roth: „Die Entwicklung der App, mit der Schadensmeldungen und Verbesserungsvorschläge gemacht werden können, wurde vom Stadtrat auf unsere Initiative hin beschlossen und zeitlich terminiert. Bis Ende 2015 muss die App fertig sein und anschließend wird sie dem Stadtrat vorgestellt und soll dann allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Dieses Verfahren vom ursprünglichen Antrag bis zum Release der fertigen App hat einiges an Zeit und Kraft in Anspruch genommen. Wir freuen uns sehr, dass die FTB jetzt – auch wenn ein wenig verspätet – unsere Idee aufnimmt. Man kann ja nicht alles mitbekommen, was im Stadtrat beantragt und entschieden wird. Also guten Morgen Piraten, HUT und FDP, und willkommen bei dem gemeinsamen Anliegen.“
Anlage:
1: Originalantrag: „Bürgerbeteiligung zur Verbesserung der kommunalen
Infrastruktur: Probleme per Smartphone -App melden (Fixmystreet für München)“ vom 22.03.2013
2: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 12.11.2014