Die Preissteigerungen bei Gas und Strom werden sich aller Voraussicht nach auch nächstes Jahr fortsetzen. Damit daraus keine soziale Verwerfungen entstehen, wollen Die Grünen – Rosa Liste dieser Teuerung rechtzeitig gegensteuern. In einem gemeinsamen Antrag mit SPD/Volt setzen sie sich dafür ein, die Mittel zur Übernahme von Stromschulden für das Jahr 2022 zu erhöhen, um damit mehr Hilfen gegen Stromsperrungen, mehr Energieberatung und eine schnelle und unbürokratische Übernahme von Stromschulden gewährleisten zu können. Die Stadtverwaltung soll auch prüfen, ob Stiftungen Menschen mit geringem Einkommen oder einer geringen Rente unterstützen können die gestiegenen Heizungskosten zu stemmen.
Stadträtin Clara Nitsche sagt dazu: „Die Preisentwicklung im Energiesektor ist für viele Rentner*innen, Familien und Arbeitnehmer*innen ein ernstes Problem. Sie kommen schon jetzt häufig nur mit Mühe über die Runden, und eine kräftige Preissteigerung für Strom und Gas bringt sie an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit. Wir wollen ihnen schnell und zuverlässig die Versorgung mit Energie garantieren. In einer so wohlhabenden Stadt wie München soll niemand frieren müssen.“
Der Antrag bittet außerdem Oberbürgermeister Reiter, bei der Bundesregierung auf die unzureichende Berechnung der bisherigen Regelsätze gerade im Bereich Strom/Heizung/Energie hinzuweisen und das sozio-kulturelle Existenzminimum auch für eine teure Großstadt wie München zu gewährleisten.
Dazu sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dominik Krause: „Die Weltmarktentwicklung und der Umbau unserer Energieerzeugung zur CO2-Neutralität werden zu höheren Preisen für Energie führen. Klimafreundliches Verhalten muss sich lohnen. Deshalb darf der Preis für CO2 nicht zu niedrig sein – doch Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Die Versorgung mit Energie ist ein Grundbedürfnis, deswegen darf niemandem der Strom oder das Gas abgedreht werden. Dafür wollen wir sorgen – auf Bundesebene mit dem Energiegeld, das die Einnahmen aus dem CO2-Preis zu hundert Prozent an die Bürger zurückgibt. Und hier in München, indem wir die etablierten Angebote der Stadt zur Verhinderung von Stromsperrungen ausbauen.“