Die Grünen – Rosa Liste wollen die Mitbestimmungsrechte junger Menschen weiter ausbauen. In ausgewählten Stadtvierteln sollen nach einem gemeinsam mit der Fraktion SPD/Volt eingebrachten Antrag bereits ab 2024 Kinder- und Jugendeinwohnerversammlungen organisiert werden, an denen alle Einwohner*innen unter 18 Jahre teilnehmen können. Um Synergien mit der Veranstaltung regulärer Einwohnerversammlungen nutzen zu können, sollen die Kinder-und Jugend-Einwohnerversammlungen am gleichen Tag und am selben Ort stattfinden.
„Die Demokratie stärken und bewahren – das geht am besten, indem man jungen Menschen möglichst früh die Gelegenheit bietet, sich an demokratischen Verfahren zu beteiligen und auf diese Weise selbst auf Entscheidungen Einfluss zu nehmen,“ begründet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des BA Schwanthalerhöhe, Sibylle Stöhr, ihre Initiative. Denn bisher ist die Durchführung von Kinder-und Jugend-Einwohnerversammlungen maßgeblich vom ehrenamtlichen Engagement der Bezirksausschüsse vor Ort abhängig. So kommt es, dass in den vergangenen 12 Monaten lediglich in 6 von 25 Bezirken Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung durchgeführt wurden, denn die Arbeitsbelastung in den Bezirksausschüssen ist ohnehin hoch. Sibylle Stöhr: „Wir wollen, dass die Abteilungen der Stadt, die die Bürgerversammlungen übernehmen, künftig auch die Organisation der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlungen in die Hände nehmen, denn sie verfügen über gut etablierte Prozesse für solche Zwecke. Außerdem könnte sich durch die Kopplung an die reguläre Einwohnerversammlung die Partizipation der Kinder und Jugendlichen mit Leben füllen und auf Augenhöhe stattfinden.“
Auch die beiden Bezirksausschüsse Sendling und Schwanthalerhöhe unterstützen das Ziel des Antrags und haben bereits entsprechende Beschlüsse gefasst.
„Durch regelmäßige Kinderversammlungen in ganz München könnte sich dieses Format langfristig in der Breite etablieren und wirkliche Partizipation von klein auf gelebt werden“, sagt Sahra Aboudarar, die Kinder- und Jugendbeauftragte des Sendlinger Bezirksausschusses.
Und ihr Kollege Michael Schelle aus dem Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe fügt hinzu: „Gerade jetzt, wo wir den äußeren rechten Rand des politischen Spektrums auch bei Jugendlichen erstarken sehen, ist es besonders wichtig, Demokratie von klein auf zu erlernen.“