Zur aktuellen Debatte zum Eckdatenbeschluss im Stadtrat übersenden wir Ihnen ein Statement von Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste:
„Die Stadt zukunftsweisend zu gestalten und gleichzeitig zu sparen: Das ist ein Spagat, den der Stadtrat derzeit meistern muss. Wir als Grüne – Rosa Liste haben unsere finanziellen Möglichkeiten im Blick.
Es ist ein bisschen wie an der Supermarktkasse. Alles ist teurer geworden, aber im Geldbeutel ist nicht mehr drin als vorher. Da heißt es Prioritäten setzen.
Unsere Politik hält die Balance. Die Stadt bleibt stark mit Projekten, die München zukunftsfähig machen. Für uns ist klar, dass Investitionen in den Schulbau, in Klimaschutz, in die Verkehrswende, bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit in Zeiten wie diesen Vorrang haben. Wir investieren dort, wo es München braucht.
Aber wir üben Verzicht da, wo es geht. Es ist keine Zeit für Sahnehäubchen. Ums Sparen kommen wir nicht herum. Dass uns das schmerzt, ist völlig klar. Aber auch solche Entscheidungen gehören zu verantwortungsvoller Politik.“