Antrag | 31.10.2022

Inklusion leben – auf dem Weg zur Teilhabe aller Menschen vorankommen

Die Stadtverwaltung wird gebeten, die notwendigen Voraussetzungen für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen schneller und wirksamer voranzutreiben. Dafür sollen die folgenden Maßnahmen noch in diesem Jahr dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden:

Schulische und berufliche Angebote 

  • Inklusive Förder- und Betreuungsangebote, EDB SOZ lfd. Nr. 29
  • Einrichtung von 12 inklusiven Arbeitsplätzen an Kitas EDB RBS lfd. Nr. 49
  • Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen, EDB RBS lfd. Nr. 10
  • Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung, EDB RAW lfd. Nr. 18

Gesundheit 

  • Fachstelle Inklusion und Gesundheit, EDB GSR lfd. Nr. 20
  • Gehörlosenverband München und Umland, EDB GSR lfd. Nr. 26

Teilhabe am politischen Leben

  • Gebärdendolmetscherdienste bei Bürgerversammlungen EDB DIR, lfd. Nr. 3
  • Digitale Barrierefreiheit auf allen Kommunikationskanälen, EDB RIT lfd. Nr. 3 

Kulturelle Teilhabe 

  • Projekt Barrierefrei, EDB KULT lfd. Nr. 4
  • Frida und Kurt, EDB KULT lfd. 19

Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen – Badespaß für alle

Bereitstellung eines Millionenbudgets im Rahmen von Wohnen in München VII für den barrierefreien Umbau von Bestandswohnungen der städtischen Gesellschaften

Begründung

Zur Umsetzung umfassender Teilhabe in München wird die Stadt nur dann signifikante Schritte vorwärts kommen, wenn sie die Maßnahmen des Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention nicht aus den Augen verliert. Die Anstrengungen dabei dürfen nicht weniger werden, sondern müssen engagiert voran getrieben werden. Es ist eine zentrale Aufgabe München zu einer Stadt zu machen, die niemanden ausschließt. In den unterschiedlichen Bereichen der Stadt sind die Teilhaberechte von Menschen mit Behinderungen umzusetzen. Die dafür nötigen Finanzbedarfe (konsumtiv und investiv) werden im städtischen Haushalt abgebildet.

SPD/Volt-FraktionFraktion Die Grünen – Rosa Liste
Barbara Likus
Simone Burger
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Julia Schönfeld-Knor
Lena Odell
Kathrin Abele
Micky Wenngatz

Sofie Langmeier
Clara Nitsche
Bernd Schreyer
Anja Berger
Hannah Gerstenkorn
Angelika Pilz-Strasser
Judith Greif
Thomas Niederbühl
Nimet Gökmenoğlu
Marion Lüttig