Antrag | 06.10.2015

Hintergrund für das Projektende von „Zum Steg“

Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2015

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft stellt dem Stadtrat dar, vor welchem Hintergrund und auf welcher Grundlage die Beendigung der Förderung für die alkoholfreie Gaststätte „Zum Steg“ des Suchthilfevereins „Club 29“ beschlossen wurde.

Begründung:
Presseberichten vom 29.09.15 war zu entnehmen, dass die Stadt die Förderung der alkoholfreien Gaststätte „Zum Steg“ des Suchthilfevereins Club 29 zum Jahresende einstellen werde. Dem Artikel zufolge fällte das Referat für Arbeit und Wirtschaft diese Entscheidung. Das Referat sei mit den Ergebnissen der Projektarbeit unzufrieden und die Kooperation mit dem Geschäftsführer gestalte sich schwierig.
Wir können nur schwer nachvollziehen, wie das RAW ein Projekt, dessen Finanzierung vom Stadtrat seinerzeit genehmigt wurde und für welches auch entsprechende Haushaltsmittel eingestellt sind, einfach so beenden kann.

Begründung der Dringlichkeit:
Dem Zeitungsartikel zufolge wurde das Projekt bereits zum Ende September beendet. Die Gaststätte „Zum Steg“ solle noch bis Ende des Jahres Geld bekommen, aber auf eine Begegnungs- und Kontaktstelle reduziert werden. Aufgrund dieser (z.T. schon abgelaufenen) Fristen sehen wir die Dringlichkeit dieses Antrags gegeben.

 

Fraktion Die Grünen – rosa liste

Lydia Dietrich
Katrin Habenschaden
Hep Monatzeder
Mitglieder des Stadtrates