Antisemitismus ist – das zeigen Umfragen immer wieder – nicht nur in rechtsextremen Kreisen verbreitet, sondern findet sich in allen gesellschaftlichen Schichten. In jüngerer Vergangenheit wurde dies beispielsweise im Kontext der Angriffe der Hamas auf Israel sichtbar und zeigte sich durch Brandanschläge auf Synagogen oder durch Hasspostings auf Social Media. Auch im Umfeld von sog. Corona-Leugner*innen sind antisemitische Verschwörungstheorien virulent.
Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt haben daher beantragt, in zeitlicher Nähe zum 9. November 2021 ein Hearing zum Thema Antisemitismus durchzuführen und dabei vor allem den Perspektiven der jüdischen Gemeinden und Institutionen Raum zu geben. Das Hearing soll verschiedene Formen des Antisemitismus beleuchten – den Antisemitismus in der extremen Rechten, den israelbezogener Antisemitismus und diverse antisemitischen Verschwörungstheorien. Die Ergebnisse des Hearings sollen in die laufende Erarbeitung des Aktionsplans gegen Antisemitismus einfließen.
Dominik Krause, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste: „Der Stadtrat hat sich wiederholt deutlich gegen alle antisemitischen Tendenzen positioniert – beispielsweise gegen den antiisraelischen Boykott BDS oder mit einer Resolution zu den Demonstrationen im Rahmen der Corona-Pandemie. Auch der Beschluss zur Erstellung eines Aktionsplans gegen Antisemitismus zeigt, wie ernst der Stadtrat dieses Problem nimmt. Es ist daher sinnvoll, jüdische Gemeinden und Institutionen, im Rahmen eines Hearings selbst zu Wort kommen zu lassen, die verschiedenen aktuellen Formen des Antisemitismus näher zu beleuchten und daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen.“
SPD-Stadträtin Lena Odell sagt „Gerade in München haben wir eine besondere Verantwortung, jederzeit entschieden gegen Antisemitismus vorzugehen. Im Zuge der Coronapandemie haben antisemitische Verschwörungsmythen enorme Verbreitung gefunden, doch auch jenseits davon ist der Antisemitismus viel weiter verbreitet, als die Gesellschaft es lange Zeit wahrhaben wollte.
Wir wollen in München deshalb im Rahmen der Entwicklung des Aktionsplans gegen Antisemitismus mit jüdischen Gemeinden und Vertreter*innen ins Gespräch kommen. Mit uns ist für Antisemitismus kein Platz in dieser Stadt.“