Pressemitteilung | 12.01.2016

Die Grünen – rosa liste fordern Bericht über Wertberichtigungen bei der SWM

P R E S S E M I T T E I L U N G

Die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste hat beantragt, den Stadtrat detailliert über die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtwerke GmbH (SWM) zu unterrichten. Im Mittelpunkt eines Antrags von Stadträtin Katrin Habenschaden stehen die Wertberichtigungen, die die SWM wegen der seit längerem niedrigen Öl- und Gaspreise in den Bilanzen von Tochterunternehmen vornehmen mussten.
Katrin Habenschaden: „Die prognostizierte fehlende Gewinnausschüttung der SWM hat die jüngsten Probleme mit der Aufstellung des Haushaltes 2016 der Landeshauptstadt München maßgeblich mit verursacht. Da die Stadt aber gesellschaftsrechtlich nicht nur von Gewinnen der SWM profitiert, sondern auch Verluste auszugleichen hat, muss der Stadtrat die wirtschaftliche Entwicklung der SWM aufmerksam verfolgen.
Etliche der Beteiligungen der SWM sind mit ihrem Firmenwert an die Öl- und Gaspreise gekoppelt – z.B. regional ausgerichtete Beteiligungen wie die Energie Südbayern, aber auch internationale Beteiligungen wie z.B. Bayerngas Norge.
Bei der SWM sind die Finanzanlagen zu Anschaffungskosten angesetzt. Bei dauerhafter Wertminderung durch niedrige Öl- und Gaspreise müssen jedoch Abschreibungen auf den niedrigeren beizulegenden Wert am Bilanzstichtag vorgenommen werden. Wir wollen wissen, wie sich die zum 31.12. 2015 vorgenommenen und eventuell noch weitere vorzunehmende Wertberichtigungen auf die Ertragssituation der SWM auswirken werden. Da der Stadt unter ungünstigen Umständen hohe Verluste drohen, muss der Stadtrat rechtzeitig und umfassend informiert werden.“