ANFRAGE
Die Einbürgerungszahlen in München sind in den letzten Jahren zurückgegangen und auch im deutschlandweiten Vergleich niedrig.
Um hier Änderungen zu erreichen, ist eine eingehende Analyse der strukturellen Ver-teilung der Einbürgerungen nach Nation, Alter, Einbürgerungsart etc. vonnöten.
Wir fragen deshalb den Oberbürgermeister:
1. Wie ist – insbesondere bei den in München am meisten vertretenen Nationen – die Relation zwischen Anzahl der Staatsbürger/innen eines bestimmten Herkunftslandes und Einbürgerungsanträgen dieses Personenkreises? Lassen sich spezifische Gründe für die verschieden hohen Einbürgerungsquoten (Einbürgerungsanträge in Relation zur Größe der Gruppe) nach Herkunftsstaaten ausmachen und daraus ggf. Schritte für die Erhöhung der Einbürgerungszahlen für unterrepräsentierte Gruppen ableiten?
2. Wie verteilen sich die Einbürgerungsanträge und vollzogenen Einbürgerungen nach Alter und sind hier bei den Einbürgerungsquoten Ungleichgewichte festzustellen?
3. Wie hoch ist die Zahl der sog. „Optionskinder“ und wie viele von ihnen werden in den nächsten Jahren in das Alter kommen (also 18 bis 23 Jahre), in dem sie für eine der beiden Staatsbürgerschaften optieren müssen.
4. Wie verteilen sich Einbürgerungen nach Rechtsgrundlagen?
5. Wie stellt sich die Situation in München in Bezug auf die Hinnahme von doppelter Staatsbürgerschaft dar?
6. Wie viele Personen gibt es in München, welche die Voraussetzungen einer Anspruchseinbürgerung erfüllen, aber keinen Antrag gestellt haben? Wie stellt sich hier die Verteilung nach Alter und Herkunftsland dar?
7. Inwieweit hat das 2007 in Kraft getretene Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz (negative) Auswirkungen auf die Einbürgerung (besonders junger) Ausländerinnen und Ausländer?
8. Sind spezifische, etwa auf die Zusammensetzung der Migrationspopulation in München zurückzuführende Gründe für die im Bundesdurchschnitt geringe Einbürgerungsquote auszumachen?
Dr. Florian Roth
Gülseren Demirel
Siegfried Benker
StadträtInnen
Fraktion Die Grünen – rosa liste