Green IT – Nachhaltige und faire Beschaffung im Elektronikbereich

Das IT-Referat wird in Kooperation mit dem RKU gebeten, die Beschaffung von elektronischen Geräten für die Stadtverwaltung so konsequent wie möglich auf Nachhaltigkeit und faire Standards auszurichten. Das Referat kann hier mit geeigneten Pilotprojekten beginnen, die sich dann auf die gesamte Stadtverwaltung skalieren lassen. Eine Mitgliedschaft bei Electronics Watch soll geprüft werden.

Begründung:

Die öffentliche Hand hat bei der Beschaffung nicht nur eine Vorbildfunktion sondern auch einen enormen Einfluss als starke Marktteilnehmerin. Der Einkauf von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) wie zum Beispiel PCs, Laptops, Tablets, Smartphones, Bildschirme oder Drucker macht einen großen Teil der öffentlichen Beschaffung aus. Seit der Vergaberechtsreform 2016 können Nachhaltigkeitsaspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verstärkt berücksichtigt werden.

Der IT-Bereich ist besonders ressourcenintensiv und damit in der Produktion eine enorme Umweltbelastung. Daher sollen für die Beschaffung entsprechender Geräte für die Stadt München Produktmerkmale wie Nutzungsdauer, Stromverbrauch, Ressourcenverbrauch bei der Herstellung, Reparierbarkeit, Möglichkeit der Weiterverwertung und zum Recycling mehr in Betracht gezogen werden.

Auch soziale und arbeitsrechtliche Standards sind bei der Gewinnung für die Ressourcen und der Herstellung von IKT-Produkten ein bedeutendes Thema, denn dies ist entlang der gesamten Wertschöpfungskette von ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und Menschenrechtsverletzungen geprägt. Daher sollen für die Beschaffung entsprechender Geräte für die Stadt München Produktmerkmale wie Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen, der Bestimmungen zu Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Mindestlöhne oder Wochenarbeitszeiten mehr in Betracht gezogen werden.

Im IT-Bereich hat München noch Nachholbedarf, dies wurde in einem Stadtratshearing im Dezember 2021 deutlich. Deshalb soll hier zügig nachgeschärft werden. Derzeit gibt es keine komplett „fair” hergestellten IKT-Produkte. Nachweise und Gütezeichen beziehen sich i. d. R. lediglich auf bestimmte Stufen der Wertschöpfungskette, bspw. TCO Certified. Die Vergabestelle soll alternative Nachweismethoden zu Gütezeichen (bspw. Bieterkonzepte oder Fragenkataloge) in die Beschaffung miteinbeziehen. Insbesondere für soziale Kriterien der IKT-Beschaffung bietet es sich an auf die Expertise der Organisation WEED (https://www.weed-online.org) zurückzugreifen, die öffentliche Auftraggeber unterstützt.