Die LH München richtet im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) eine Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ ein, die sich um die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Gesundheitsleistungen in München kümmert. Die Arbeit der Fachstelle ist so zu gestalten, dass eine enge Zusammenarbeit mit dem Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stattfindet und insbesondere die Gesundheitsziele des 2. Aktionsplans gemeinsam weiterverfolgt werden. Gleichzeitig sorgt die Fachstelle dafür, dass die Themen Barrierefreiheit und Inklusion als Querschnittsthemen ins Referat integriert werden und sich im Referatsalltag widerspiegeln. Zudem ist diese Fachstelle Ansprechpartnerin für sämtliche gesundheitlichen Einrichtungen (darunter auch Arztpraxen) in München, die diesbezüglich Beratungsbedarf haben. Dazu müssen zunächst der Bedarf erhoben und dann Maßnahmen entwickelt werden, um das Gesundheitssystem in München inklusiv zu öffnen
Begründung:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist der Gesundheit von Menschen mit Behinderungen ganz besonders verpflichtet und sollte hier vorberatend tätig werden. Eine Studie im Rahmen der Umsetzung des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat gezeigt, dass Münchnerinnen und Münchner mit Behinderung im Themenfeld Gesundheit ganz besonderen Handlungsbedarf sehen. Auf Grund dieser Mangelsituation müssen Menschen mit Behinderungen oft auf Krankenhäuser im Umland ausweichen (z.B. in Gauting oder Murnau), um eine angemessene Versorgung zu bekommen.
Das ist nicht hinzunehmen. Die LH München hat sich der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet und hat dementsprechend auch im Gesundheitsbereich ihrer Verpflichtung nachzukommen. Dies entspricht auch der Leitlinie Gesundheit, welche sich die LH München selbst gegeben hat.
Fraktion Die Grünen-Rosa Liste | SPD/Volt-Fraktion |
Initiative: Sofie Langmeier Anja Berger Dr. Hannah Gerstenkorn Judith Greif Anna Hanusch Thomas Niederbühl Angelika Pilz-Strasser Sibylle Stöhr Mitglieder des Stadtrates | Initiative: Barbara Likus Klaus-Peter Rupp Mitglieder des Stadtrates |