Antrag
Die Landeshauptstadt München entwickelt ein Modell analog zum Modell der Stadt Augsburg, welches es der Stadt erlaubt, planbare Kurzzeitpflegeplätze für pflegebedürftige Senior*innen zu fördern.
Begründung:
Am 6. November 2019 hat die Stadt Augsburg die Förderung von planbaren Kurzzeitpflegeplätzen auf kommunaler Ebene beschlossen. In vielen Fällen sind Kurzzeitpflege-Aufenthalte bei Senior*innen absehbar, beispielsweise nach einem Krankenhausaufenthalt. Hierfür halten viele Anbieter sog. eingestreute Kurzzeitpflegeplätze vor (räumlich nicht festgelegte vollstationäre Pflegeplätze in Altenpflegeheimen, die für die Kurzzeitpflege genutzt werden können).
Mit planbaren Kurzzeitpflegeplätzen ist jedoch etwas Anderes gemeint – nämlich die Möglichkeit für Angehörige, die einen pflegebedürftigen alten Menschen (mit oder ohne Hilfe eines ambulanten Dienstes) zu Hause pflegen, eine Auszeit planen können. Voraussetzung dafür ist ein Kurzzeitpflegeplatz für den Angehörigen. In diesem Fall könnte schon Monate im Voraus ein Platz für eine bestimmte Zeit gebucht werden und der Urlaub des oder der Pflegenden so sichergestellt werden.
Die verbindliche Planbarkeit solcher Kurzzeitpflegeplätze ist eine wichtige Voraussetzung für die Versorgung pflegebedürftiger Menschen und eine wertvolle Entlastung für Angehörige. In München existieren derzeit so gut wie keine planbaren Kurzzeitpflegeplätze. Die Anbieter entwickeln dieses Angebot von sich aus nur selten, da eine Refinanzierung aus vielen Gründen schwierig und deswegen oftmals unwirtschaftlich ist.
Die Stadt Augsburg hat auf diese Problematik mit einem eigenen Förderprogramm reagiert:
Für jede (geplante) Kurzzeitpflegeaufnahme gibt es eine pauschale Förderung von 250 Euro. Damit wird die Schaffung von planbaren Kurzzeitpflegeplätzen für die Träger wirtschaftlich und es ist zu erwarten, dass mehr dieser planbaren Plätze entstehen.
Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unseres Antrages.
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Initiative: Jutta Koller, Katrin Habenschaden, Oswald Utz, Anja Berger, Angelika Pilz-Strasser