Um eine Datenbasis zum frühzeitigen Erkennen demokratiefeindlicher Tendenzen zu schaffen, wird ein regelmäßiges Monitoring zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit durchgeführt.
Für die Erhebungen sollen sowohl quantitative als auch qualitative sozialwissenschaftliche Instrumente zur Anwendung kommen, da viele der komplexen gesellschaftlichen Fragestellungen nur über eine Kombination beider Instrumente sichergestellt werden kann.
Im Zusammenhang mit jeder Studie ist auch eine umfangreiche Dokumentation geplant, die der Öffentlichkeit kostenlos zugänglich gemacht wird.
Die erste Studie im Rahmen des „München-Monitors“ soll 2022 erstellt werden, die erforderlichen Mittel von 130.000 bis 150.000 Euro werden für den Haushalt 2021 angemeldet. Danach werden diese Studien regelmäßig alle zwei bis drei Jahre durchgeführt.
Begründung:
Bereits in den vergangenen zehn Jahren hat die Fachstelle für Demokratie immer wieder Untersuchungen zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Münchner Bevölkerung in Auftrag gegeben. Diese repräsentativen Querschnittsstudien sind ein wichtiger Baustein, um politische und verwaltungsseitige Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und weitere Formen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit richtig zu justieren.
Da die Fachstelle für Demokratie stadtweit zuständig ist für die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, wird die Fachstelle mit der Konzeption, Ausschreibung und Implementierung dieses Monitorings beauftragt. Wo erforderlich, stimmt sich die Fachstelle bei der Konzeption der jeweiligen Studien mit anderen Querschittsstellen, insbesondere der Frauengleichstellungsstelle und der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTI*, ab.
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Initiative: Dominik Krause, Thomas Niederbühl, Nimet Gökmenoğlu, Clara Nitsche, Hannah Gerstenkorn, Marion Lüttig
SPD/Volt Fraktion im Münchner Stadtrat
Initiative: Micky Wenngatz, Roland Hefter, Christian Köning, Cumali Naz, Lena Odell, Dr. Julia Schmitt-Thiel, Christian Vorländer
Mitglieder des Stadtrates