Pressemitteilung | 24.01.2012

Es gibt keinen Grund für die Vertagung der Wahl des Kommunalreferenten

P R E S S E M I T T E I L U N G

Es gibt keinen Grund für die Vertagung der Wahl des Kommunalreferenten

Die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste lehnt den CSU-Antrag zur Vertagung der Wahl des/der Kommunalreferenten/in ab. Fraktionschefin Lydia Dietrich wies darauf hin, dass alle BewerberInnen in der Vorstellungsrunde ihre Qualifikation hinreichend dargelegt hätten – auch der Grüne Bewerber Boris Schwartz. Das Rechtsamt, so Dietrich weiter, habe in seiner Stellungnahme ausdrücklich auf die Möglichkeit verwiesen, Fragen zur formalen Qualifikation durch mündliche Befragung zu klären. Das sei in der Vorstellungsrunde geschehen.

Lydia Dietrich: „Es ist bedauerlich, dass die CSU eine demokratische Entscheidung der Stadtratsmehrheit mit formalistischen Winkelzügen aushebeln will. Doch die CSU wird diese Personalentscheidung ohnehin vor die Regierung von Oberbayern zerren – ganz gleich, ob der Stadtrat im morgigen Plenum wählt oder zu einem späteren Zeitpunkt. Wir sind der Überzeugung: Boris Schwartz ist der richtige Mann für das Amt des Kommunalreferenten – und deshalb werden wir ihn wählen.