Antrag
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadt München prüft die rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung einer Tierarten-Positivliste für die in München gastierenden Zirkusunternehmen.
2. Unter der Voraussetzung der juristischen Machbarkeit wird eine stadtweit gültige Positivliste erstellt. In dieser werden alle Tierarten aufgeführt, deren Einbindung in den Zirkusbetrieb unbedenklich ist. Die Haltung der übrigen Tierarten wird untersagt.
Begründung:
Die Diskussion um Verstöße des Circus Krone gegen Tierschutzauflagen hat Ende des Jahres 2008 mediale Wellen geschlagen. Im Konkreten ging es dabei um die Ankettung von Elefanten, niedrige Wassertemperaturen in Flusspferdbassins und zu geringe Käfiggrößen für andere Tierarten. In diesem Zusammenhang stellte sich die Frage, ob überhaupt eine artgerechte Haltung von Wildtieren im Zirkus gewährleistet werden kann. So ist das artentypische Gruppen- und Revierverhalten massiv eingeschränkt, die eingeübten Dressurkunststücke sind oft nicht vereinbar mit der Anatomie der Tiere (z.B. Kopfstand von Elefanten) und die Bewegungsmöglichkeiten meist nicht ausreichend. Dies alles führt zu gravierenden körperlichen und psychosozialen Erkrankungen der Tiere.
Das Land Schleswig-Holstein startete im Jahr 2003 eine Gesetzesinitiative zur Erstellung einer Positivliste für Wildtiere im Zirkus, die an der damaligen Bundesratsmehrheit scheiterte. Die Liste nennt jene Arten, deren Zirkuseinsatz sich in Einklang mit dem Tierschutzgesetz befindet. Für die Haltung werden verbindliche Vorgaben definiert. Tierarten, die sich nicht in dieser Liste finden, dürfen nicht mehr im Zirkus gehalten werden. In Ländern wie Österreich, Schweden, Finnland und Australien existieren bereits derartige gesetzliche Regelungen. Mit einer entsprechenden rechtlichen Verpflichtung könnte München somit Vorbild für eine in Deutschland überfällige Umsetzung des Wildtierschutzes im Zirkus sein.
Fraktion Die Grünen – rosa liste
Initiative:
Dr. Florian Vogel
Stadtrat