Die Bezeichnung „Schul- und Kultusreferat“ wird dem vielfältigen und gewachsenen Aufgabenspektrum des Referates nicht mehr gerecht

Neuer Standort – neuer Name:
Das Schul- und Kultusreferat wird Referat für Bildung und Sport

Antrag

Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, das Schul- und Kultusreferat aufgrund seines Aufgabenspektrums und seiner Kernkompetenzen in „Referat für Bildung und Sport“ umzubenennen.
Der jetzige Schul- und Sportausschuss des Stadtrates wird in „Ausschuss für Bildung und Sport“ umbenannt. Die Geschäftsordnung des Stadtrates wird wie folgt geändert: § 7 Abs. 1 Nr. 9 erhält die Überschrift „Ausschuss für Bildung und Sport“.
Begründung:

Die Bezeichnung „Schul- und Kultusreferat“ wird dem vielfältigen und gewachsenen Aufgabenspektrum des Referates nicht mehr gerecht. Dieses Aufgabenspektrum geht im Bildungsbereich zwischenzeitlich weit über klassische schulische Belange hinaus, während der Kultusbereich nur noch eine geringe Rolle spielt.

Bildung und Sport sind jetzt die Kernbereiche des Referats. Dabei darf „Bildung“ nicht auf den Schulbereich reduziert betrachtet werden, denn Bildung umfasst hier auch die grundlegend wichtige Bildung in Kindertageseinrichtungen und deren spezifische Besonderheiten. Das referatsübergreifend agierende kommunale Bildungsmanagement, die Diskussion um die Leitlinie Bildung und die zum 01.01.2011 erfolgende Integration der Kinderkrippen in den neuen optimierten Regiebetrieb im Referat beweisen den Stellenwert von Bildung als prioritärem Handlungsfeld für die Landeshauptstadt München mit ihrer großen Traditionen als Bildungsmetropole und somit auch für ihr Fachreferat. Die Aufnahme des Bildungsbegriffs in den Referatsnamen leistet zudem einen wesentlichen Impuls für einen gelingenden Start des optimierten Regiebetriebs.

Die Bildungszuständigkeiten anderer Referate (z.B. Kulturreferat, Sozialreferat, Referat für Arbeit und Wirtschaft) werden durch die Namensgebung nicht tangiert. Diese sind im Rahmen ihrer Aufgabenstellungen auch weiterhin in Teilbereichen für Bildung verantwortlich. In den Referatsbezeichnungen kommen jedoch konsequenterweise die jeweiligen Kernkompetenzen zum Ausdruck. Deshalb bleiben bestehende Strukturen insoweit von der neuen Referatsbezeichnung unberührt. Die Kernkompetenzen des Schul- und Kultusreferates werden im „Referat für Bildung und Sport“ treffend beschrieben, ohne eine „Monopolstellung“ zum Ausdruck zu bringen.

Sport hat für die Landeshauptstadt München sowohl in der Stadtgesellschaft als auch über die Stadtgrenzen hinaus eine herausragende Bedeutung. Sie erringt seit Jahren in einem bundesweiten Vergleich des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts Spitzenplätze für ihr Angebot auch diesseits des Hochleistungssports. Fast eine Million der 1,3 Millionen Münchnerinnen und Münchner treiben Sport, 626.000 sind in derzeit 674 Vereinen Mitglied. Die Aufnahme des Sports in den Referatsnamen ist auch ein weiterer Mosaikstein hin zur erfolgreichen Bewerbung um die XXIII. Olympischen Winterspiele und die XII. Paralympics 2018.

Die neue Namensgebung schafft zudem Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger. Sie dient einer zeitgemäßen „Corporate identity“, die auch im Zusammenhang mit der Zentralisierung des Referats in der Bayerstraße Sinn macht. Der Schul- und Sportausschuss, dessen Tagesordnung bereits die beiden Teile „Bildung“und „Sport“ aufweist, sollte dieser Logik und dem Namen des Referates folgend die Bezeichnung „Ausschuss für Bildung und Sport“ tragen.