Erklärung von Siegfried Benker,
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen – rosa liste im Münchner Rathaus
zu den Aktionen gegen den sog. „Heldengedenkmarsch“ am Samstag, den 13. 11. 2010
Beenden wir die NS-Traditionspflege in München – kein Neonaziaufmarsch am Samstag!
Am Samstag, den 13. 11. 2010 wollen Neonazis zum dritten Mal einen sogenannten „Heldengedenkmarsch“ durchführen. Dieser „Heldengedenkmarsch“ steht für die Neonazis bewusst in der Tradition des nationalsozialistischen Heldengedenkmarsches. Die Nationalsozialisten wollten mit diesem „Heldengedenken“ sowohl der sog. „Märtyrer“ ihrer Bewegung gedenken, als später auch aller gefallenen Soldaten oder SS- und SA-Angehörigen. Die Neonazis stellen sich also bewusst in die Tradition des Nationalsozialismus.
Mit anderen Worten: Die Neonazis gedenken unter dem Vorwand, doch „nur“ der deutschen Soldaten gedenken zu wollen, in Wirklichkeit der Täter des Holocaust. Sie erreichen damit vor allem eines: Die Neonazis verhöhnen absichtsvoll alle Opfer des Nationalsozialismus, wenn sie die Täter feiern.
Die Neonazis wollen damit auch zeigen, dass sie sich hinter die nationalsozialistische Ideologie stellen: Neonazis wollen alle Andersdenkenden genauso bekämpfen wie MigrantInnen, Flüchtlinge, Schwule und Lesben. Neonazis bekämpfen die offene demokratische Gesellschaft und alle, die für sie stehen.
Neonazis wollen mit dem „Heldengedenkmarsch“ eine neue Tradition in München begründen – ähnlich ihrer jahrelangen Versuche, eine Gedenkveranstaltung für Rudolf Hess am 17. August oder eine besonders zynische Veranstaltung zum Jahrestag der sog. Reichskristallnacht durchzuführen.
Zweimal bereits konnten Neonazis diesen sog. „Heldengedenkmarsch“ durchführen – jedes Mal unter massiven Protesten der Bevölkerung und Versuchen, diese Aufmärsche zu blockieren. Es darf nicht geschehen, dass sich hier in München – in der ehemaligen sog. „Hauptstadt der Bewegung“ – eine Tradition der Nationalsozialisten neu verfestigt.
Deshalb haben viele Menschen erfolgreich daran gearbeitet, ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen diesen Neonaziaufmarsch zu schaffen. Das ist gelungen. Für Samstag, den 13. 11. 2010, rufen Gruppen verschiedenster Richtungen, alle demokratischen Parteien, aber auch Vereine und Verbände geschlossen auf: Münchner, lasst das Wiederaufleben nationalsozialistischer Traditionen in München nicht mehr zu.
Deshalb rufe ich auch für die Grünen – rosa liste auf: Gehen Sie am Samstag, den 13. 11. 2010, um 12.00 Uhr zum Sendlinger Tor und nehmen Sie an der Kundgebung des Bezirksausschusses unter dem Motto München ist bunt teil.
Und: Gehen Sie nach Ende der Kundgebung gegen 13.00 Uhr zur angemeldeten Mahnwache an der Lukaskirche in der Steinsdorfstraße. Machen Sie dort, an der Route der Neonazis deutlich, dass sie Neonazis keinen Meter durch München demonstrieren lassen wollen.