Pressemitteilung | 06.07.2010

Angeblich Rechtsextremes Zentrum in München-Forstenried/Solln angemietet

P R E S S E M I T T E I L U N G

Angeblich Rechtsextremes Zentrum in München-Forstenried/Solln angemietet

Der Website des Landesamtes für Verfassungsschutz (www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de) ist seit gestern zu entnehmen, dass NPD, BIA und rechtsextreme Kameradschaften wohl eine Immobilie in München-Forstenried/Solln angemietet haben.

Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, Siegfried Benker, reagierte mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister auf diese Information. Benker will wissen, welche Erkenntnisse Polizei und städtischen Behörden vorliegen und welche Möglichkeiten der Einflussnahme der Oberbürgermeister sieht.

Siegfried Benker: „Seit vielen Jahren arbeiten vielen Menschen daran, die Entstehung eines solchen Zentrums. Bürogebäudes oder Tagungszentrums in München zu verhindern. Bisher konnte diese Verfestigung rechtsextremer Strukturen in München immer unterbunden werden. Erst vor kurzem gelang es durch die Aufklärungsarbeit von AIDA (Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München) die Anmietung einer Immobilie rückgängig zu machen. Es wäre zutiefst bedauerlich, wenn diese Anstrengungen jetzt zunichte gemacht würden.“