Antrag
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, was mit der IT- und Kommunikations-Hardware (Computer etc.), die turnusgemäß in den einzelnen Referaten ausgetauscht wird (im Referat für Bildung und Sport z.B. unabhängig vom Zustand i.d.R. Nach 5 Jahren), im Anschluss geschieht. Sollten Details aus Rahmenverträgen, welche nichtöffentlich sind, betroffen sein, so wird gebeten, neben einer öffentlichen Vorlage eine gesonderte nichtöffentlich zu erstellen
2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, nach dem jegliche funktionstüchtige IT-Hardware – so möglich – einer sinnvollen Weiterverwendung zugeführt wird (natürlich unter Löschung datenschutzsensibler Informationen). Hierunter werden die Verwendung in eigenen Einrichtungen im Bildungs- oder Sozialbereich, die Spende an Projekte (etwa in den Bereichen Jugend, Bildung und Integration), der Einsatz im Rahmen von kommunaler Entwicklungszusammenarbeit bzw. Städtepartnerschaften (wie der mit Harare) oder ähnliche Zwecke verstanden.
Begründung:
Die Landeshauptstadt München hat eine Vielzahl von Aufgaben zu bewältigen. Ob dies klassische Verwaltungsbereiche, Schulen, Sozialbürgerhäuser, Kitas, Sportstätten oder Markthallen betrifft, sie alle benötigen eine gute, funktionierende IT-Infrastruktur. Dass diese hin und wieder erneuert oder ausgetauscht werden muss, liegt in der Natur der Sache. Die Anforderungen steigen, neue Programme benötigen höhere Kapazitäten, die Hardware ist den einzelnen Aufgaben nicht mehr gewachsen. Was geschieht jedoch mit all den Rechnern, Druckern, Monitoren oder Telefonen? Werden diese an anderer Stelle weiterverwendet oder gar einfach verschrottet, obwohl sie noch funktionstüchtig sind?
In dieser Stadt gibt es viele Einrichtungen, sei es in der Jugend- und Bildungsarbeit oder im Flüchtlingsbereich, die sich über diese, oftmals noch recht aktuellen, Geräte freuen würden. Könnten diese Projekte doch so ihren Besuchern ein besseres Angebot machen. Die Stadt könnte somit viele Initiativen und Ideen weiter stärken und vor allem den Schwächeren in der Gesellschaft helfen.
Des Weiteren möchten wir prüfen, ob diese IT-Hardware nicht im Rahmen von Städtepartnerschaften bzw. der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit genutzt werden könnte. Die Qualität der IT-Ausstattung in Harare liegt etwa bei Weitem nicht auf Münchner Niveau. Mit der Weiterverwendung der Systeme in Zimbabwe bestünde die Möglichkeit, hier eine moderne, IT-gestützte Verwaltungsstruktur aufzubauen und somit der gesamten Bevölkerung einen Dienst zu erweisen.
Jede Form der Weiterverwendung der IT-Hardware bietet der Stadt Chancen, gute und sinnvolle Vorhaben zu unterstützen und weiter auszubauen.
Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Dr. Florian Roth
Dr. Florian Vogel
Jutta Koller
Sabine Krieger
Herbert Danner
Mitglieder des Stadtrates