| SPD-Stadtratsfraktion | Fraktion Die Grünen – rosa Liste |
München, 11. August 2009
100% Strom aus Erneuerbaren Energien anvisiert:
Ökonomie und Ökologie gehen Hand in Hand
Der Umbau der Energieversorgung ist ein Politikfeld von eminenter Bedeutung und ein rasch wachsender Markt, in dem auch die Stadt München mit ihrer Stadtwerke München GmbH stark engagiert sind. Die Fraktionen der SPD und der Grünen – rosa liste wollen nun die SWM beauftragen, bis zum Jahr 2015 alle Privathaushalte und bis zum Jahr 2025 alle Privathaushalte und Unternehmen zu 100% mit Strom aus regenerativen Energien zu versorgen.
Der Münchner Stadtrat hatte die SWM bereits 2007 beauftragt, bis 2020 20% des Stromverbrauchs in München regenerativ zu erzeugen und damit den Anteil regenerativ erzeugten Stroms zu verfünffachen. Die SWM haben innerhalb des letzten Jahres gezeigt, dass sie dieses ehrgeizige Ziel nicht nur erreichen, sondern sogar deutlich übertreffen können. Sie haben dazu eine Reihe von Projekten bzw. Projektbeteiligungen auf den Weg gebracht, z.B. das Geothermie-Kraftwerk in Sauerlach, eine große Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Lauingen an der Donau, ein 400 MW Offshore-Windpark in der Nordsee und das Parabolrinnen-Solarkraftwerk Andasol 3 in Südspanien.
Aus Klimaschutzgründen ist ein beschleunigter Ausbau der regenerativen Stromproduktion der SWM in hohem Maße wünschenswert. Angesichts der positiven Entwicklung bei der von SPD und Die Grünen – rosa Liste vorangetriebenen Strategie der SWM, in eine zukunftsfähige Energieversorgung zu investieren, erscheint es realistisch, das bisher gesteckte ehrgeizige Ziel noch erheblich zu übertreffen. SPD und Die Grünen – rosa liste fordern die SWM außerdem auf darzustellen, ob und gegebenenfalls wie sie die beauftragten ehrgeizigen Ziele für erreichbar halten, welche finanziellen Mittel erforderlich sein werden und ob die SWM trotz der erforderlichen Investitionen ihre Preispolitik beibehalten können, die sie bei den 10 größten Städten in Deutschland zu einem der günstigsten Lieferanten bei Strom, Gas und Wasser macht.
Die SWM sollen weiterhin ein Portfolio aus erneuerbaren Energien (Wind, Wasser, Geothermie, Solarthermie, Photovoltaik, Biogene Energieträger) anstreben. Dabei sind jedoch die Möglichkeiten der raschen Steigerung der Stromproduktion in den Bereichen Wasserkraft, Geothermie und Biomasse regional stark begrenzt. Produktionssprünge in der beabsichtigten Größenordnung werden nur durch erhebliche Investitionen und die Bereitschaft, auch überregionale Kooperationen einzugehen, möglich sein.
Ingo Mittermaier, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Angesichts der Finanz- und Ertragskraft der SWM ist die SPD überzeugt: München wird als erste deutsche Großstadt alle Privathaushalte bis 2015 und bis 2025 auch alle Unternehmen vollständig mit Strom aus regenerativen Energien versorgen. Die dafür geplanten Milliarden-Investitionen schützen unser Klima und sichern unsere Energieversorgung. Mit seinen Stadtwerken spielt München umwelt- und energiepolitisch in der Champions League.“
Sabine Krieger, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen – rosa liste:
Milliardensummen für Kohle- oder Kernkraftwerke sind Vergangenheit. Die großen energiepolitischen Investitionen werden jetzt in den Ausbau regenerativer Energien gesteckt. Effizienzsteigerungen und die Kostendegression in der Produktion Erneuerbarer Energien machen es für die SWM lukrativ, noch ehrgeizigere Ziele anzustreben als die vom Stadtrat beschlossene Verfünffachung der regenerativen Stromerzeugung. Dies dient nicht zuletzt auch der Reduzierung des gesamtstädtischen CO2-Ausstoßes, der zu 46% von der Energieversorgung emittiert wird.“
Nikolaus Gradl, stellv. umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Der Ausbau regenerativer Energien ist ein Eckpfeiler unserer Umweltpolitik und eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Die Stadtwerke München haben sich hier bereits als bundesweiter Vorreiter erwiesen und sollen das mit tatkräftiger Unterstützung der Rathausmehrheit auch weiterhin tun.“
Sabine Nallinger, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen – rosa liste:
München wäre die erste deutsche Großstadt, die ihren Strom zu 100% aus regenerativen Energien gewinnt und könnte eine Spitzenposition beim Klimaschutz einnehmen. Darüber hinaus wird die Versorgungssicherheit gestärkt, insbesondere wenn neben Großprojekten in für regenerative Energien bevorzugten Regionen (z.B. Gebiete mit hoher Sonneneinstrahlung bzw. mit hohem Windaufkommen) auch lokale Potenziale ausgeschöpft werden, und damit die langfristige Bezahlbarkeit sichergestellt wird.“