Anfrage:
Die Stadt München wächst und wächst. Immer mehr Menschen aus anderen Städten und Ländern entscheiden sich in unserer Stadt zu leben. Zudem steigt die Geburtenrate seit langer Zeit kontinuierlich an. Dies alles führt zu immer größeren Bedarf an Schulplätzen und daher oftmals zu unvermeidlichen Erweiterungen von Schulen. Die schnellste und oft auch sinnvollste Form von Schulerweiterungen stellt das Aufstellen von sog. „Mobilen Schulraumeinheiten“ dar. In den letzten Jahren genehmigte der Stadtrat eine Vielzahl an Containern, mal zur Miete mal zum Kauf, mal befristet für eine kurze Zeit, mal gedacht für mehrere Verwendungen. Oftmals, so ist einem Prüfungsbericht des Revisionsamts zu entnehmen, kommt es jedoch zu Ungenauigkeiten beim Überblick über den Bestand und den Umgang mit diesen Anlagen.
Deshalb fragen wir:
Wir bitten darum, bei allen folgenden Fragen zwischen angemieteten und sich im Besitz der LHM befindlichen Anlagen zu unterscheiden
1. Wie viele Schulcontaineranlangen besitzt das Referat für Bildung und Sport zum aktuellen Stand? Wie viele Einheiten werden derzeit gemietet? Wie vielen Klassenzimmern und sonstigen Räumen entspricht das?
2. Mit welchem Wert taxiert das Referat diese Anlagen?
3. Wie viele dieser Container sind derzeit in Verwendung?
4. Falls nicht alle Container in Verwendung sind, wo befinden sich die übrigen Anlagen und was geschieht mit diesen?
5. Wie viele Mobile Schulraumeinheiten werden (nach Stadtratsbeschluss) in den nächsten Monaten angeschafft?
6. Wie lange dauert es im Normalfall, bis einzelne Container von einer Verwendung zur nächsten transferiert werden und wo werden sie in der Zwischenzeit abgestellt?
7. Wie sind die Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung für die Anschaffung und Betreuung der Anlagen geregelt?
8. Welche Perspektive sieht das Referat für die Schulstadt München 2020? Wie viele neue Interimsgebäude werden bis dahin benötigt und wie viele Anlagen sind überflüssig?
Initiative:
Jutta Koller
Anja Berger
Sabine Krieger
Herbert Danner
Mitglieder des Stadtrates