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Konsequenzen aus dem VW-Skandal: Stadtspitze muss Stickoxidbelastung entschlossen anpacken

(Pressemitteilung) Der VW-Skandal hat es ans Licht der Öffentlichkeit gebracht: Viele Autos stoßen weit mehr gefährliche Stickstoffoxide aus als die Hersteller offiziell angeben. Die Stadtspitze muss die Probleme jetzt entschlossen anpacken.

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Antrag | 23.09.2015

OpenData-Hackday München: Offene Daten in nützliche Apps verwandeln

Antrag Die Landeshauptstadt München organisiert nach Vorbild der Stadt Moers (http://hackday.moers.de/) einen OpenData-Hackday, bei der die IT-Community gemeinsam mit der Stadt daran arbeitet, die Offenen Daten der Stadt in nützliche Anwendungen umzusetzen.   Begründung: Die Stadt München hat basierend u.a. auf einen Antrag der Fraktion Die Grüne – rosa liste eine Reihe von Offenen Daten…

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Antrag
Antrag | 18.09.2015

Klage der SWM gegen die Beihilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley-Point C – beschlussmäßige Befassung des Stadtrats

Antrag: Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft sowie eine darauffolgende Vollversammlung werden noch im Jahr 2015 mit dem Antrag der Fraktion Die Grünen – rosa liste Nr. 833 vom 25.03.2015 und der – aus Sicht der Fraktion Die Grünen-rosa liste unbefriedigenden Antwort des 2. Bürgermeisters Josef Schmid vom 25.08.2015 befasst. Die Entscheidung über den Stadtratsantrag…

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Antrag | 17.09.2015

Fakten statt Panikmache: Anwerbeversuche von Salafisten in München?

(Anfrage) Vergangene Woche warnte der Bayerische Verfassungsschutz, es käme rund um den Hauptbahnhof bzw. in Münchner Flüchtlingsunterkünften vermehrt zu salafistischen Anwerbeversuchen. Von der Münchner Polizei wurde nach einer Prüfung in den letzten Tagen ein solches Vorgehen von Salafisten aber explizit verneint. Das wirft Fragen auf…

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Antrag | 17.09.2015

Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO)

Antrag Die Stadt richtet die zentrale Stelle eines(r) Leiters(in) für die städtische IT ein, im Sinne einer Art CIO (Chief Information Officer) in der Privatwirtschaft oder auch bei der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen¹. Diese Stelle wird beim Oberbürgermeisters situiert und koordiniert die gesamte städtische IT-Planung und -Umsetzung.Gleichzeitig werden, im Rahmen der laufenden IT-Untersuchung, das „Drei Häuser…

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