Anfrage
Anfrage | 01.02.2019

Zweckentfremdungssatzung

Bislang wurde in der Zweckentfremdungssatzung der bereits vor Inkrafttreten im Jahr 1972 zweckentfremdete Wohnraum nicht berücksichtigt. Wir fragen daher: Wurde schon geprüft, ob und auf welchem Wege – beispielsweise durch lange Übergangsfristen oder Anreizsysteme – diese Flächen wieder Wohnzwecken zugeführt werden können?

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Anfrage | 11.01.2019

Der Auftrag der Inklusion gilt auch für Kitas

Leider machen Eltern regelmäßig die Erfahrung, dass die Stadt anscheinend kein großes Interesse daran hat, reguläre Kitaplätze in Integrationsplätze umzuwandeln. Es ist jedoch mit dem Ziel der Inklusion unvereinbar, wenn Kinder mit Behinderungen aus Kostengründen möglichst in spezielle Einrichtungen abgeschoben werden anstatt in einer normalen Kita unterzukommen.

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