Antrag | 07.03.2012

Steht München nicht still? / Wie gedenkt München?

Anfrage:

Steht München nicht still? / Wie gedenkt München?

Am 23.02.2012 fand in Berlin eine Gedenkfeier für die Opfer der Neonazi-Mordserie statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger waren im Rahmen dieser Gedenkfeier aufgerufen, um Punkt 12 Uhr eine Minute innezuhalten und der Opfer zu gedenken. Viele Betriebe, Organisationen, Rundfunkanstalten etc. kamen dem Aufruf nach, in größeren Städten wie Hamburg und Berlin, aber auch in kleineren Städten, stand der öffentliche Verkehr eine Minute still. Aber nicht in München. Das ist in diesem Fall um so bedauerlicher, da eine solche Schweigeminute eine sehr wirksame Methode ist, eine breite Öffentlichkeit auf diese abscheulichen, rechtsextremistischen Taten aufmerksam zu machen und ein deutliches Signal gegen rechtsextremistischen Terror jeglicher Art zu setzen.

Deshalb fragen wir:

1. Trifft es zu, dass der öffentliche Verkehr in München am 23.02.12 nicht stillstand, da die Vorlaufzeit zu kurz war, um einen störungsfreien Ablauf und die entsprechende Information der Fahrgäste zu organisieren?

Wenn ja,

a.) wie konnte in Berlin und Hamburg die Schweigeminute im öffentlichen Verkehr trotz der Kurzfristigkeit stattfinden?

b.) welche Vorlaufzeit wäre nötig, um eine solche Gedenkminute bei den öffentlichen Verkehrsmitteln in München zu organisieren?

2. Wie steht die Stadt München grundsätzlich zu solchen Schweigeminuten?

3. Wie gewährleistet die Stadt München, dass solche Schweigeminuten nicht nur im stillen Bürokämmerlein oder von ohnehin pausierenden Mitarbeitenden im Betriebshof abgehalten werden, sondern im Stadtalltag sichtbar und öffentlichkeitswirksam eine möglichst breite Mehrheit der Stadtbevölkerung aufmerksam machen?

Initiative:
Gülseren Demirel
Siegfried Benker
Jutta Koller
Mitglieder des Stadtrates