P R E S S E M I T T E I L U N G
Wer die Stadtspitze nach ihrer Haltung zum städtischen Betriebssystem LiMux und zu der von ihr erwogenen Rückkehr zu Microsoft fragt, sollte viel Geduld mitbringen. Die von Grünen-Fraktionschef Dr. Florian Roth und Stadtrat Dominik Krause am 3. September gestellte Anfrage nach den Hintergründen entsprechender Ankündigungen von OB Reiter ist selbst nach einer Verlängerung der dreiwöchigen Beantwortungsfrist bis zum 6. Oktober noch nicht beantwortet.
Dr. Florian Roth: „Wir haben zweimal den Termin verlängert und mehrmals nachgehakt – doch die anscheinend bereits fertig formulierte Antwort steckt im Büro des Oberbürgermeisters fest. Auch die letzte IT-Kommission mit den Experten der Fraktionen, die sich mit dieser Frage hätte auseinandersetzen können, wurde von OB Reiter ohne Angabe von Gründen abgesagt. Diese Verschleppungstaktik deutet darauf hin, dass die Stadtspitze die Brisanz des Themas ‚LiMux/Microsoft’ unterschätzt und gegenwärtig wenig Lust hat, eine Debatte weiterzuführen, die sie selbst mit vollmundigen Ankündigungen und ohne viel Sachkenntnis losgetreten hat. Die Unruhe unter den Beschäftigten ist entsprechend groß.
Wir fordern den Oberbürgermeister auf, jetzt endlich unseren Fragenkatalog zu beantworten und sich nicht einfach über das Recht des Stadtrats auf zeitnahe Beantwortung von Anfragen hinwegzusetzen.“